taz.de -- EU-Kartellverfahren gegen Suchmaschine: Googles Suche wird untersucht
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen Google eingeleitet. Geprüft wird, ob die Firma ihre marktbeherrschende Stellung in der Online-Suche missbraucht hat.
BRÜSSEL dapd/dpa | Der US-Internetkonzern Google ist ins Visier der EU-Kommission geraten. Wie die Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, wird sie ein kartellrechtliches Prüfverfahren gegen Google wegen möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in der Online-Suche einleiten.
Die EU-Kommission folgt damit nach eigenen Angaben Beschwerden von Suchdienst-Anbietern über die Benachteiligung ihrer Dienste in den unbezahlten und bezahlten Suchergebnissen von Google, zusammen mit einer möglicherweise bevorzugten Platzierung von Googles eigenen Diensten.
Bei der Suche nach Informationen bietet die Suchmaschine von Google zwei verschiedene Arten von Ergebnissen an. Dabei handelt es sich zum einen um unbezahlte Suchergebnisse und zum anderen um Werbung von Drittanbietern, die oberhalb oder auf der rechten Seite von Google-Suchergebnissen gezeigt werden.
Die EU-Kommission will den Angaben zufolge untersuchen, ob Google eine marktbeherrschende Stellung in der Online-Suche missbraucht haben könnte, indem es möglicherweise unbezahlte Suchergebnisse von mit seinen Diensten in Wettbewerb stehenden Diensten in der Rangfolge herabgestuft und den Ergebnissen seiner eigenen Suchdienste einen bevorzugten Rang eingeräumt hat.
Die Untersuchung der Kommission werde sich zudem auf Vorwürfe konzentrieren, dass Google Werbepartnern möglicherweise Ausschließlichkeitsverpflichtungen auferlegt und sie dadurch gehindert hat, bestimmte Arten konkurrierender Werbung auf ihren Webseiten zu schalten. Darüber hinaus will die Kommission das Bestehen etwaiger Beschränkungen für die Übertragbarkeit von Daten aus Online-Werbekampagnen auf konkurrierende Online-Werbeplattformen untersuchen.
Falls die Wettbewerbshüter im Laufe des Verfahrens ihre Vorwürfe erhärten können, droht Google ein hohes Bußgeld. Die Brüsseler Verfahren haben keine Fristen. Derzeit könnten noch keine Verstöße gegen das europäische Wettbewerbsrecht nachgewiesen werden, schrieb die Kommission. Der Fall habe aber nun Vorrang. Google ist der weltgrößte Suchmaschinenbetreiber.
Nach EU-Wettbewerbsregeln dürfen Unternehmen, die einen großen Teil des Marktes kontrollieren, diese Position nicht zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten ausnutzen. Im vergangenen Jahrzehnt war die Kommission gegen den Softwarehersteller Microsoft vorgegangen und hatte Strafen in Milliardenhöhe verhängt.
30 Nov 2010
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