taz.de -- Nahostreise: Wadephul will Nachfolgemission für Unifil im Libanon prüfen

Das Mandat der UN-Beobachtermission Unifil im Libanon läuft Ende 2026 aus. Außenminister Wadephul will über eine Nachfolgemission diskutieren.

dpa | Außenminister Johann Wadephul will sich in der EU für einen Nachfolgeeinsatz [1][für die 2026 auslaufende UN-Beobachtermission Unifil vor der libanesischen Küste einsetzen]. „Die Stabilität in der Region hier ist eine Voraussetzung für Sicherheit und Stabilität in Europa und in der Bundesrepublik Deutschland“, sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch der Bundeswehrfregatte „Sachsen-Anhalt“, die im UN-Rahmen vor der libanesischen Küste den Seeraum überwacht. Deswegen denke die Bundesregierung über die Zeit [2][nach dem Auslaufen des Unifil-Mandates nach].

„Neue Flüchtlingskrisen finden ihren Ausgangspunkt immer wieder in dieser Region und deswegen ist das (ein) gut investierter Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten“, sagte Wadephul über das Engagement der Bundeswehr. Die libanesische Regierung habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass sie ein weiteres internationales Engagement für wünschenswert halte. Deswegen müsse nun diskutiert werden, in welcher Weise Europa und auch Deutschland dazu einen Beitrag liefern könnten.

Die Vereinten Nationen haben seit 1978 Blauhelmsoldaten zwischen Israel und dem Libanon stationiert. Unifil ist eine der ältesten UN-Friedensmissionen. Deutschland kann dazu laut Mandat des Bundestages bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsenden, derzeit sind es der Bundeswehr zufolge rund 200.

Appell an Hisbollah und Israel: Waffenruhe einhalten

Wadephul rief die von Iran unterstützte schiitische Hisbollah-Miliz [3][im Libanon sowie Israel dazu auf], die seit einem Jahr geltende Waffenruhe einzuhalten. Diese sei immer wieder brüchig. „Das Entscheidende für mich ist, dass beide an der Waffenruhe festhalten und dazu kann ich sie auch nur aufrufen.“ Für einen dauerhaften Frieden müsse die Hisbollah die Waffen niederlegen. Er habe die libanesische Regierung ermutigt, „jetzt hier voranzuschreiten und dafür zu sorgen, dass es zu einem glaubhaften, nachvollziehbaren und zügigen Prozess der Entwaffnung von Hisbollah kommt“.

Zur Einhaltung der Waffenruhe sei es zudem ein „wesentlicher Bestandteil, dass die israelische Armee sich aus dem Süden des Libanon zurückzieht und die Souveränität des Libanon wahrt“, forderte Wadephul. Zwar habe Israel Sicherheitsinteressen in seinem Norden gegen die Hisbollah. Israel müsse aber auch dem libanesischen Staat und seiner Armee die Möglichkeit geben, die Kontrolle über den Süden des Landes wieder selbst zu übernehmen. „Nur so ist auf Dauer eine Friedenssituation erreichbar.“ Langfristig brauche es auch eine verhandelte Lösung für die Grenzziehung zwischen Libanon und Israel.

Am Nachmittag will Wadephul nach Bahrain weiterreisen. Dort ist ein Abendessen auf Einladung des Regierungschefs, Kronprinz Salman bin Hamad Al Chalifa, geplant. Am Samstag will der Bundesaußenminister in dem Golf-Königreich eine Rede auf einer regionalen Sicherheitskonferenz halten.

31 Oct 2025

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