taz.de -- Emmanuel Macron am Nationalfeiertag: „Hier ist der Preis für unsere Freiheit“

Frankreichs Präsident warnt am Nationalfeiertag vor der Bedrohungslage. Er wünscht zusätzliche Milliarden für den Rüstungswettlauf mit Russland.

Paris taz | Wie jedes Jahr zeigen Frankreichs Streitkräfte bei einer Parade am Nationalfeiertag des 14. Juli ihr Rüstungsmaterial: Panzer, Kanonen, Raketen, Flugzeuge. Doch angesichts der akuten Bedrohung reicht das Vorgezeigte nicht für [1][Präsident Emmanuel Macron].

Er verlangt eine weitere [2][Erhöhung der Rüstungsausgaben], und dies nicht erst übermorgen. Für 2026 und 2027 wünscht er, sagte er am Vorabend der Parade, einen außerordentlichen und zusätzlichen Aufwand in Höhe von je 3,5 und 3 Milliarden Euro. Damit soll der Rüstungsetat, zwei Jahre früher als geplant, 64 Milliarden erreichen.

Wenige Tage zuvor hatte sein Generalstabschef, General Thierry Burkhard, einen dramatischen Ton angeschlagen und gewarnt, Russland stelle für Frankreich „noch vor 2030“ eine „echte Bedrohung“ dar.

In den vergangenen Monaten hatten diverse Experten auf die derzeitigen Schwächen im [3][verfügbaren Arsenal] hingewiesen: Nicht nur zu wenig Munitionsbestände, Rückstände in der Artillerie, bei den Boden-Luft-Abwehrraketen und den Drohnen, sondern auch in der allenfalls benötigten medizinischen Versorgung.

Rund 10 Prozent des Etats sind für die nukleare Abschreckung reserviert. Zudem wurde der materielle Aufwand für die Unterstützung der Ukraine sowie für die diversen Auslandsoperationen unterschätzt.

Offen ließ Macron, wie diese zusätzlichen Ausgaben für den [4][Rüstungswettlauf mit Russland] finanziert werden sollen. Eine weitere Verschuldung dafür möchte er ausschließen, aber appelliert an das patriotische Pflichtgefühl: „Unsere Freiheit hat einen Preis und hier ist er“, sagte Macron, der gleich die Rechnung ausstellt: 6,5 Milliarden Euro.

14 Jul 2025

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