taz.de -- Rückführungen aus Deutschland: Zahl der Abschiebungen gestiegen

Im Jahr 2024 sind mehr als 18.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Im Vorjahr waren es noch rund 2.000 weniger.

Berlin taz/rtr | Im Jahr 2024 sind deutlich mehr Migrant:innen aus Deutschland abgeschoben worden als im Vorjahr. Von Januar bis November 2024 seien 18.384 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden, wie die Bild unter Berufung auf einen Regierungssprecher berichtet.

Das seien rund 20 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im gesamten Jahr 2023 seien es 16.430 Abschiebungen gewesen. 2019, vor dem Einbruch im ersten Pandemiejahr, habe die Zahl bei rund 22.000 ausgewiesenen Personen gelegen. Den rund 18.000 Abschiebungen im vergangenen Jahr stünden rund 213.000 Asylanträge gegenüber.

Die „gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern im Bereich der Rückführungen zeigen erste Ergebnisse“, sagte ein Regierungssprecher dem Springer-Blatt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Steigerung um 20 Prozent für einen „echten Fortschritt“, wie er dem Stern sagte. Auch die Union, mit der die SPD nach der Bundestagswahl möglicherweise koalieren wird, fordert mehr Rückführungen.

Der Noch-Kanzler hatte im Oktober 2023 angekündigt, „im großen Stil“ abschieben zu wollen. Um Asylbewerbern das Leben hier so schwer wie möglich zu machen, hat seine Regierung bereits [1][viele Maßnahmen ergriffen]: Abschiebegewahrsam verlängert, Durchsuchungen in Flüchtlingseinrichtungen ermöglicht, die Zahl sicherer Herkunftsländer ausgeweitet, Leistungen gekürzt. Diese hatte Scholz im letzten Herbst im Bundestag aufgezählt.

Warum die Zahlen kein Erfolg sind

Während die Regierung sich durch den Rückgang um rund 2.000 Personen in ihrem Kurs bestätigt sieht, ist die Veränderung im Hinblick auf die Gesamtzahl der Menschen in Deutschland minimal. Allein aus der Ukraine leben hier [2][rechtmäßig etwa 1,1 Millionen Geflüchtete.]

Während unter Abschiebungen in erster Linie die Betroffenen selbst leiden, etwa [3][weil ihre Herkunftsländer nicht sicher sind] oder [4][weil sie krank sind], stellen die Rückführungen auch deutsche Kommunen vor große Probleme, etwa wenn dringend gebrauchte Fachkräfte herausgeworfen werden, [5][wie zum Beispiel hier im niedersächsischen Wilstedt.] Zugleich schaffen Aktivist:innen es immer wieder, [6][Abschiebungen durch zivilen Ungehorsam im letzten Moment zu verhindern.]

7 Jan 2025

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