taz.de -- Diplomatie im Ukrainekrieg: Alle wollen telefonieren

Im Wahlkampf hatte Trump getönt, den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden. Im Westen steigt jetzt die Nervosität.

Berlin taz | Setzt Trump die ersten Zeichen für ein schnelles Ende im Krieg zwischen der Ukraine und Russland? Offenbar bemüht sich der [1][künftige US-Präsident Donald Trump] zumindest darum, seine vollmundige Ankündigung im Wahlkampf mit Schlagzeilen zu unterfüttern. Die Washington Post hatte berichtet, Trump hätte mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin telefoniert. Am Montag dementierte der Kreml allerdings einen solchen Anruf. Aber: sowohl von Trumps Seite als auch von Putin gibt es grundsätzlich die Bereitschaft, miteinander zu sprechen.

Auch Bundeskanzler [2][Olaf Scholz] kündigte am Sonntagabend in der ARD an, dass er „demnächst“ wieder mit Putin sprechen wolle. Das letzte Telefonat fand im Dezember 2022 statt. Aus Moskau wurde auch in Bezug auf Scholz signalisiert, dass man offen für den Dialog mit westlichen Staatenführern sei. Selber zum Hörer greifen wolle Putin aber nicht.

Abseits von Telefonaten macht sich mit dem Ende der Ampelregierung in Deutschland und dem Wahlsieg Trumps in den USA Nervosität in Europa breit, wie es mit den Ukraine-Hilfen weitergehen wird. Aus Polen meldete Premier Donald Tusk, dass er und sein Land bereit wären, eine Führungsrolle zu übernehmen. In Planung sei ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premier Keir Starmer, Nato-Generalsektretär Mark Rutte sowie mit Vertretern der baltischen und nordischen Staaten.

[3][Bei einem Treffen in Budapest der Europäischen Politischen Gemeinschaft] wurde die Spaltung Europas in der Ukraine-Solidarität deutlich. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán forderte erneut „Friedensverhandlungen“, auch in der Slowakei nimmt die Skepsis gegenüber den Milliardenhilfen für die Ukraine zu.

USA muss verlässlich bleiben

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nannte den aktuellen Zustand einen Moment der Zwischenphase, auf den Putin nur gewartet hätte. Sie forderte die westlichen Verbündeten auf, zusammenzustehen. Mit Blick auf Trump sagte Baerbock: Die US-Regierung müsse ein verlässlicher Partner bleiben. [4][Die Angriffe auf die Ukraine gehen derweil mit unverminderter Härte weiter.] Mehrere Tote wurden nach russischen Luftangriffen im Süden des Landes gemeldet. Das ukrainische Militär warnte zudem vor einem möglichen Bodenangriff in der Region Saporischschja. Bedingt durch eine erhöhte Gefahrenlage wurde in den Regionen Kyjiw, Odessa, Dnipropetrowsk und Donezk präventiv der Strom abgeschaltet. Russland bereitet zudem wohl eine größere Attacke in der Region Kursk vor, um ukrainische Einheiten zurückzudrängen. Die New York Times hatte berichtet, dass rund 50.000 Soldaten dort stationiert wurden, darunter 10.000 aus Nordkorea.

11 Nov 2024

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