taz.de -- Demonstrationen und Party: 1. Mai bleibt weitgehend friedlich

Bundesweit wurde am Mittwoch demonstriert. In Berlin blieb die Lage fast überall ruhig. In Stuttgart löste die Polizei eine Demo auf.

Berlin/Stuttgart dpa | Bei Demonstrationen zum [1][1. Mai] ist es in der Hauptstadt Berlin weitgehend ruhig geblieben, während die Polizei in Stuttgart bei den dortigen Protesten von Ausschreitungen und Verletzten berichtete. Die Berliner Polizei sprach nach dem Großeinsatz von einem friedlichen Verlauf. Bei der [2][„Revolutionären 1. Mai-Demonstration“] und etwa 20 weiteren Demonstrationen habe es nur vereinzelt Störungen und Festnahmen gegeben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Mittwochabend im RBB-Fernsehen.

Bei einer ähnlichen Demonstration in Stuttgart sei es hingegen zu Gewalt und einer Reihe Verletzter gekommen. Der Protestzug wurde schließlich aufgelöst. Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte unvermittelt mit Pfefferspray, Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen und Tritten attackiert. 25 Einsatzkräfte und drei Polizeipferde seien verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwochabend mit.

In der Hauptstadt herrschte angesichts des warmen Wetters vielerorts Partystimmung. Zwar war das übliche Straßenfest Myfest auch in diesem Jahr abgesagt worden, dennoch feierten im Stadtteil Kreuzberg tagsüber Zehntausende bei warmem Wetter und strahlendem Sonnenschein auf Straßen und Plätzen. Die Polizei sprach von einer „friedlichen und ausgelassenen Stimmung“.

Am Abend waren Tausende Menschen bei der traditionellen „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ [3][durch Kreuzberg und Neukölln gezogen]. Zuvor befürchtete Zwischenfälle oder Gewaltausbrüche angesichts der aufgeladenen Stimmung im Nahost-Konflikt blieben aus. Nach Schätzung der Polizei nahmen knapp 12.000 Menschen an der Demo teil. Die Veranstalter – linke und linksautonome Gruppen – sprachen von 25.000 bis 30.000 Demonstranten. Begleitet wurde die Demo von einem Großaufgebot Tausender Polizisten.

Vor der Demo Steindepots entdeckt

Bei der Demo sei diesmal kein großer schwarzer Block zu erkennen gewesen, bilanzierte Polizeipräsidentin Slowik. Dafür seien vor dem Hintergrund der Konfliktlage im Nahen Osten viele propalästinensische Demonstranten auf der Straße gewesen. „Das dominante Thema war die Palästina-Frage“, sagte sie. Die Polizei sei in drei Fällen schnell eingeschritten, in denen antisemitischer Hass geäußert worden sei. Es habe einige wenige vorübergehende Festnahmen gegeben, hieß es in einem Post der Polizei auf der Online-Plattform X. Ein Polizist sei leicht verletzt worden.

Nach Hinweisen von Anwohnern hatte die Polizei vor Beginn des Aufzuges am Nachmittag auf Hausdächern und am Boden entlang der geplanten Demonstrationsroute Depots mit Steinen und Dachziegeln entdeckt und sichergestellt. Möglicherweise sollten damit Beamte beworfen werden, vermutet die Polizei – sicher war dies aber nicht.

Zur Absicherung aller Demonstrationen am 1. Mai und Orten mit vielen Menschen wie Bahnhöfen setzte die Berliner Polizei nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger rund 6.200 Beamte ein, darunter 2.400 Kräfte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei.

Demonstrierende in Stuttgart widersprechen Polizei

In Stuttgart kam von den Veranstaltern der Demonstration mit rund 450 Teilnehmern Kritik an der Polizei, die von mehreren Angriffen auf Beamte gesprochen hatte. Kim Northeim, Sprecherin des Bündnisses zur „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“, sagte am späten Mittwochabend laut Mitteilung: „Die Behauptungen der Polizei entbehren jeglicher Grundlage und dienen einzig dem Zweck, im Nachhinein eine Rechtfertigung für den gewaltsamen Angriff auf die Demonstration zu konstruieren.“ Wenn Einsatzkräfte durch Pfefferspray verletzt worden seien, dann durch den massiven Einsatz von Reizgas aus den eigenen Reihen.

Die Polizei schilderte, die Einsatzkräfte hätten die gewaltvolle Personengruppe der Demo schließlich umschlossen. Die anderen Versammlungsteilnehmer hätten sich dann solidarisiert und die Polizisten bedrängt. Weiter hieß es in der Polizeimitteilung: „Da sich die Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst.“

Wie viele Demonstrationsteilnehmer verletzt wurden, sei noch nicht bekannt. Die Sprecherin des Bündnisses sagte, bisher wisse man von „95 Verletzten durch Angriffe der Polizei“. Nach Polizeiangaben wurden 167 Personen vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet.

2 May 2024

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