taz.de -- Nach Hamas-Angriff auf Israel: Schutz für jüdische Institutionen

Der Antisemitismusbeauftragte Klein begrüßt die höheren Sicherheitsvorkehrungen an jüdischen Einrichtungen. Und warnt vor Verherrlichung von Gewalt.

Berlin rtr/dpa/afp/taz | Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt nach [1][den schweren Angriffen der radikal-islamischen Palästinenser-Gruppe Hamas] auf Israel vor Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland. „Ich begrüße daher, dass die Sicherheitsbehörden den Schutz jüdischer Institutionen bundesweit ab sofort verstärken“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Samstag erklärt, der Schutz von Juden in Deutschland habe angesichts des [2][Großangriffs der Hamas] „allerhöchste Priorität“. Ihr Ministerium habe „sofort reagiert“, alle Sicherheitsbehörden seien „sensibilisiert“. Berichte über Menschen im Berliner Stadtteil Neukölln, welche die Hamas-Angriffe auf der Straße feierten und Süßigkeiten verteilten, verurteilte der Antisemitismusbeauftragte in dem RND-Bericht scharf. „Eine solch widerwärtige Verherrlichung von Gewalt gegen Jüdinnen und Juden dürfen wir als Gesellschaft nicht hinnehmen“, sagte er.

Die Berliner Polizei erklärte dazu am Abend im Onlinedienst X (vormals Twitter), dass eine „Spontanversammlung“ im Bereich der Sonnenallee aufgrund „wiederholter israelfeindlicher und gewaltverherrlichender Ausrufe“ kurz nach Beginn aufgelöst worden sei. Polizisten seien vor Ort und dokumentierten die Geschehnisse für eine Strafverfolgung, hieß es weiter. Zudem nähmen sie die Personalien der Menschen auf, die sich „trotz der Auflösung der Versammlung weigerten zu gehen“.

Die [3][Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG)] rief zu einer Solidaritätsdemonstration für das Land am Sonntag in Berlin auf. Die Kundgebung soll um 14.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor beginnen. Organisiert wird sie vom Jungen Forum der DIG, der Jüdischen Studierendenunion sowie vom jüdischen Verein Werteinitiative; sie erwarten 200 Teilnehmende. Bei der Demonstration werden der DIG-Präsident Volker Beck sowie Vertreter der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus sprechen. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, ist angefragt.

8 Oct 2023

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