taz.de -- Deutsch-französisches Verhältnis: Mehr Schein als Sein

Macron und Scholz bemühen sich beim Élysée-Jahrestag um Harmonie. Nur: Für die deutsch-französische Freundschaft braucht es mehr als das.

Bild: Die Form scheint zu stimmen. Wie steht es mit dem Inhalt? Emanuel Macron und Olaf Scholz am Sonntag

Einen gemeinsamen Jahrestag feiern, das können Olaf Scholz und Emmanuel Macron allemal. Der Rahmen der altehrwürdigen Sorbonne-Universität passt bestens zum Anlass. Die geladenen Zuhörer*innen, darunter hauptsächlich Minister*innen und Abgeordnete der beiden Länder, machen ernste Mienen und applaudieren in Nuancen von höflich bis begeistert. Die Form scheint zu stimmen. Wie steht es mit dem Inhalt?

Nach den großen Phrasen wirkten die Beschlüsse und Ankündigungen der historischen Bedeutung dieses Jubiläums nicht angemessen. Die Feier blieb in der Geschichte stecken. Den beiden Hauptrednern fiel es doch schwer, die Brücke aus der Vergangenheit der [1][deutsch-französischen Versöhnung] in die Gegenwart zu schlagen.

In der Energiekrise und im Kampf gegen die [2][Inflation] wurde deutlich, wie sehr nationale Interessen weiterhin in der Tagespolitik wichtiger sind als die bilaterale Solidarität. Das zu übersehen, wäre naiv. [3][Macron und Scholz] rangen regelrecht nach Formulierungen, um den anderen nicht zu brüskieren. So wird der Anschein erweckt, dem Partner wenigstens verbal ein bisschen entgegenzukommen, ohne de facto von der eigenen, nationalen Position abzurücken. Die eigentliche Botschaft war: Wir reden wieder miteinander!

Und doch bleiben Zweifel am ehrlichen Willen zur Abstimmung – in beiden Ländern. Französische Medien zitierten „Stimmen aus der Staatsführung“, denen zufolge die Koalition in Berlin als „bordel“ bezeichnet wird. Zu selten bestünden klare einheitliche Positionen der drei Koalitionsparteien. Das erweckt in Paris den Eindruck der Unentschlossenheit. Aber umgekehrt kaschieren Macrons ehrgeizige „Visionen“ für Europas Zukunft oft die eigene Unfähigkeit, kleine Schritte zu tun, um seine Versprechen zu erfüllen.

Mehr denn je ist die deutsch-französische Freundschaft die Aufgabe einer neuen Generation. Die Ankündigung, dass jährlich 30.000 junge Menschen aus Deutschland und Frankreich kostenfrei mit der Bahn einander besuchen dürfen, ist ein wichtiges Signal. „Paris–Berlin: Der Zug rollt wieder“, schrieb [4][eine Sonntagszeitung] hoffnungsfroh. Weil sich die beiden „Lokführer“ über Richtung, Tempo und Fahrplan noch längst nicht geeinigt haben, kommt aber der EU-Zug vorderhand nicht vom Fleck.

23 Jan 2023