taz.de -- Corona-Regeln in Berlin: Weitere Lockerungen erwartet

Andere Bundesländer haben vorgelegt: Werden die Isolationsregeln für Corona-Infizierte und die Testpflicht an Schulen jetzt auch in Berlin gelockert?

Es war eine der Topmeldungen am Montag: Erstmals seit September seien keine Coronatoten mehr gemeldet worden. Dass das nicht zwingend heißt, dass niemand an dem Virus gestorben ist, wird später im Text noch aufgeklärt. Tatsächlich liegen aber in Berlin so wenig Menschen mit Covid-19 auf der Intensivstation wie zuletzt im Sommer 2021. Am Dienstag dürfte im Senat denn auch über weitere Lockerungen entschieden werden: die Verkürzung der Isolation für Infizierte auf fünf Tage und der Umgang mit der Testpflicht an Schulen.

Die Gesundheitsverwaltung hatte am Montag mitgeteilt, dass nur noch jedes 20. Bett auf Berliner Intensivstationen mit Covid-19-Patient:innen belegt ist. Die Warnampel sprang damit in diesem Bereich erstmals seit dem vergangenen Sommer wieder auf Grün. Zum Vergleich: Während der Delta-Welle im Dezember lag noch in jedem vierten Intensivbett ein:e Covid-19-Patient:in.

In den letzten sieben Tagen wurden knapp 20.000 Infektionsfälle erfasst, die 7-Tage-Inzidenz lag bei 503 Fällen pro 100.000 Einwohner:innen. Die tatsächlichen Zahlen dürften höher liegen, da viele positive Schnelltests nicht mehr laborbestätigt werden. Die bundesweit [1][gemeldeten null Todesfälle] sind ebenfalls mit Vorsicht zu betrachten, denn die nach Wochenenden ohnehin spärlichen Meldedaten waren für den Sonntag von besonders geringer Aussagekraft. Nur 5 der 16 Bundesländer hatten pünktlich ans Robert-Koch-Institut gemeldet.

Verkürzung der Isolation

Auch wenn die Zeichen aber insgesamt auf Entspannung stehen, gab es in der vergangenen Woche im Senat noch einige Fragezeichen, ob und wie eine mögliche Verkürzung der Quarantäne- und Isolationsfristen umgesetzt werden sollte. [2][In Bayern und Sachsen] konnten sich symptomfreie Infizierte zu diesem Zeitpunkt bereits nach nur fünf statt bisher sieben Tagen freitesten.

Die Gesundheitsminister:innen der Länder hatten dann Ende der Woche in einer Videokonferenz ein bundeseinheitliches Vorgehen beschlossen. In der Senatssitzung am Dienstag will daher auch Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) eine entsprechende Regelung auf den Weg bringen. Konkret soll sich eine positiv getestete Person nach frühestens fünf Tagen freitesten können, sofern sie zuvor mindestens 48 Stunden symptomfrei war. Die Quarantäneregelungen auch für ungeimpfte Kontaktpersonen sollen bis auf angeordnete Einzelfälle entfallen. Kritik am medizinischen Sinn einer verkürzten Isolationspflicht kam etwa vom Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid.

Keine Tests mehr an Schulen?

Außerdem stand in diesen Tagen auch die Aufhebung der Testpflicht an den Schulen zur Debatte. Unter anderem in Brandenburg, Bayern, Bremen und Niedersachsen werden Schüler:innen schon nicht mehr in der Schule getestet. In Berlin ist bereits die Abschaffung der allgemeinen, regelmäßigen Testpflicht [3][in Kitas ab dem 8. Mai] beschlossene Sache.

Für die Beibehaltung der Testpflicht in Schulen gibt es allerdings starke Fürsprecher:innen. „Wir müssen nicht den Weg gehen, den andere Länder gehen“, sagte etwa der Sprecher des Landeselternausschusses, Norman Heise, der taz. Er sitzt im Hygienebeirat, der die Bildungsverwaltung zu Pandemiefragen berät. Die Tests seien etabliert und keine Belastung für die Schüler:innen, so Heise. Zwar seien die Zahlen positiver Tests auch an den Schulen jüngst zurückgegangen. Aber die Tests seien weiterhin eine wirkungsvolle Methode, um Ansteckungswellen und Personalausfälle zu verhindern.

Die Politik scheint diesen Überlegungen zu folgen. Nach Beratungen mit dem Hygienebeirat kündigte die Senatsverwaltung für Bildung am Montagabend an, in den kommenden Wochen eine Testverpflichtung von zwei (statt bisher drei) Tests pro Woche in den Schulen anzuordnen. Zudem könnten Schüler/innen freiwillig einen weiteren Test erhalten, um sich am Sonntagabend vor Schulbesuch zu testen.

Der Text wurde nach der abendlichen Sitzung des Hygienebeirats aktualisiert.

2 May 2022

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