taz.de -- Angeblich teurer wegen Missmanagement: Korruption bei Stuttgart 21?

Ein Teil der Kostensteigerungen beim Milliardenprojekt Stuttgart 21 soll durch Missmanagement entstanden sein. Jetzt greift die Landesregierung ein.

Stuttgart dpa | Die Korruptionsvorwürfe beim Bahnprojekt Stuttgart 21 haben den baden-württembergischen Verkehrsminister [1][Winfried Hermann] auf den Plan gerufen. Er forderte am Freitag von der Deutschen Bahn, den Sachverhalt rasch aufzuklären. Schließlich leiste das Land einen erheblichen finanziellen Beitrag von fast zwei Milliarden Euro für das Projekt und für die [2][Neubaustrecke Stuttgart-Ulm], sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. „Deshalb haben wir auch einen Anspruch auf Information.“

In einem Brief des Amtschefs des Verkehrsministeriums verlangte dieser von der Deutschen Bahn eine umfassende und ausführliche Stellungnahme. Das Staatsunternehmen wies die Vorwürfe zurück. Man sei allen dem Unternehmen vorliegenden Hinweisen nach gesetzlichen und internen Regeln nachgegangen, teilte ein Sprecher der Deutschen Bahn in Berlin mit.

Alle Hinweise seien umfassend geprüft worden. „Rechtsverstöße wurden nicht festgestellt.“ Die Deutsche Bahn werde mit maximaler Transparenz den berechtigten Stellen gegenüber die Ergebnisse der Untersuchungen mitteilen.

8,2 Milliarden Euro teuer

Zuvor hatte die „Financial Times“ unter Berufung auf zwei anonyme Hinweisgeber berichtet, dass ein Teil der Kostensteigerungen bei dem derzeit auf 8,2 Milliarden Euro taxierten [3][Projekt Stuttgart 21] durch „eklatantes Missmanagement“ und Korruption entstanden sein soll.

Laut dem Bericht sind im Jahr 2015 mehrfach Hinweise bei der Compliance-Abteilung der Deutschen Bahn eingegangen, in denen die Hinweisgeberin auf die behaupteten Missstände aufmerksam gemacht habe. Nach ihrer und der Einschätzung eines Kollegen seien Mehrkosten in Höhe von 600 Millionen Euro entstanden. So seien Arbeiten beauftragt worden, die nicht notwendig gewesen seien.

Die Staatsanwaltschaft in Stuttgart leitete einen Prüfvorgang ein. Förmliche Ermittlungen seien aber nicht aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin.

26 Nov 2021

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