taz.de -- Verurteilter Bochumer in der Türkei: Ausreisesperre für Pizzabäcker

Der Pizzabäcker Mahmut Güneş ist wieder frei. Er darf die Türkei aber nicht mehr verlassen. Der Bochumer war wegen Tweets verurteilt worden.

Istanbul dpa | Wegen kritischer Tweets wurde ein Bochumer in der Türkei zu einer Haftstrafe verurteilt – doch nach einem erfolgreichen Einspruch hat Mahmut Güneş nun das Gefängnis verlassen. Er sei bereits am Mittwoch vergangener Woche aus dem Gefängnis im zentraltürkischen Kayseri entlassen worden, sagte sein Anwalt Seyho Yücekaya am Dienstag.

Güneş dürfe das Land aber nicht verlassen, es sei eine Ausreisesperre gegen ihn verhängt worden. Yücekaya kündigte an, nun auch Einspruch gegen das Urteil und die Ausreisesperre einlegen zu wollen.

[1][Der Pizzabäcker war im Oktober wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu rund zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden]. Hintergrund des Verfahrens sind Twitter-Nachrichten.

Das Gericht habe Güneş verurteilt, ohne beweisen zu können, dass es sich um sein Profil in den sozialen Medien handele, kritisierten seine Anwälte nach dem Urteil.

Der Bochumer war bei seiner Einreise in die Türkei festgenommen und Ende Juli verhaftet worden. Er besitzt nach Angaben seiner Anwältin nur die deutsche Staatsbürgerschaft. In der Türkei [2][geraten immer wieder deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen in den Fokus der Justiz].

23 Nov 2021

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