taz.de -- Berliner Leiden: Die Stadt, in der nichts klappt

Wer ein schlechtes Vorbild sucht, schaut verlässlich auf Berlin. Das Wahlchaos hat die Hauptstadt wieder mal zur Lachnummer gemacht.

Berlin taz | Tote nach Schießereien, Auseinandersetzungen mit Macheten auf offener Straße, in Bildungsrankings hintendran – und natürlich die Stadt, die nur mit Müh und Not ihren zwischenzeitlich zum Symbol des Scheiterns gewordenen Flughafen BER [1][fertigbekam]: Berlin, immerhin die Bundeshauptstadt, schien seine Negativmeldungen nicht mehr toppen zu können. Bis zur Bundestagswahl am 26. September, als in Berlin auch noch ein Landesparlament gewählt und in einem Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungsunternehmen abgestimmt wurde. Denn da passierte, was nun [2][wahlweise als Wahlchaos], -desaster, -pleite oder -blamage die Hauptstadt zur Lachnummer gemacht hat.

Natürlich kann es Pannen geben. Natürlich können irgendwann irgendwo Wahlunterlagen ausgehen, richtige Stimmzettel im falschen Wahllokal landen und umgekehrt. Und genauso kann es passieren, dass Wahlhelfer einfach nicht erscheinen. Denn letztlich sind es Menschen und keine Algorithmen, die diese Wahlen organisieren, die Stimmzettel ausgeben und auszählen. Und nach jüngstem Stand gab es nicht überall Pannen, sondern in rund 100 der über 2.200 Wahllokale.

Aber warum überrascht es im Grunde nicht, dass ein solcher Pannensonntag sich in Berlin ereignet und nicht in Bayern und auch nicht in Mecklenburg-Vorpommern, wo ebenfalls neben dem Bundestag auch der Landtag gewählt wurde? Dass ein ordnungsgemäßer Ablauf in allen Wahllokalen nicht Standard ist?

Hat das vielleicht etwas damit zu tun, dass in dieser Stadt grundsätzlich manches nicht funktioniert, was in anderen Städten und Bundesländern klappt? Dass Menschen in Bürgerämtern Probleme haben, eine schlichte Geburtsurkunde zu bekommen, ohne die es kein Kindergeld gibt?

Ideen und Lösungsvorschläge, solche Zustände zu ändern, gibt es genug – ein in der Landespolitik oft gehörter, leider nicht beherzigter Satz lautet: „Wir haben kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem.“ Vielleicht ist auch etwas in der DNA der Einwohnerschaft anders als sonst wo: etwas, das man wohlwollend als lässig, ansonsten aber weniger nett bezeichnen kann.

Was am Wahlsonntag passiert ist, könnte sich am Ende noch als Verkettung mehrerer unglücklicher Zufälle und Zustände herausstellen, die auch anderswo Pannen zur Folge gehabt hätten. Jedenfalls theoretisch, weil die Ursachen und Verantwortlichkeiten noch längst nicht aufgeklärt sind und bei der jüngsten Sitzung der Landesregierung neun Tage nach der Wahl erst aus sieben von zwölf Stadtbezirken offizielle Berichte vorlagen – was wiederum an sich schon sehr aussagefähig ist.

Realistisch aber ist das nicht in einer Stadt, in der man meinen kann, dass immer die anderen für etwas zuständig sein sollen. Im Kleinen heißt das, dass Menschen übermäßig stark nach Ämtern, Regierung oder Müllabfuhr rufen, statt etwa selbst mal wegzuräumen, was störend auf dem Bürgersteig liegt. Im Großen blockieren sich in vielen Themen die Landesebene und die zwölf Bezirke – und das seit Jahrzehnten, weil Zuständigkeiten zu wenig geklärt sind.

Traurig: Diese Situation dürfte Berlin noch nicht mal schaden. Im Gegenteil, Touristen könnten einfach mal selbst sehen wollen, warum in so einer Stadt überhaupt noch etwas geht. Selbst Unternehmen können sich nicht mit Grausen abwenden, weil die Stadt trotz aller Schwächen ein Anziehungspunkt für gute Mitarbeiter ist – die aus der Ferne weniger an Geburtsurkunden als an Clubs und Brandenburger Tor denken – und die Nähe zur Bundespolitik ist hilfreich. Motivation für Veränderungen ist das nicht.

12 Oct 2021

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