taz.de -- Bulgarien ohne gewählte Regierung: Wählen in der Dauerschleife

Bulgarien hat nach zwei Wahlen innerhalb kurzer Zeit immer noch keine Regierung. Die stärkste Partei wird ihrer Verantwortung nicht gerecht.

Aller guten Dinge sind drei? Von wegen! Die Bulgar*innen dürften die Nase voll haben, alle drei Monate an die Urnen gerufen zu werden. Nach der Parlamentswahl im April scheiterten mehrere Anläufe für eine Regierungsbildung. Doch leider brachte [1][auch eine Neuwahl im Juli keine klaren Mehrheitsverhältnisse hervor]. Also wird wohl schon bald die nächste Abstimmung anstehen.

Eine unrühmliche Rolle in diesem Spektakel spielt der TV-Showmaster Slawi Trifonow, dessen Anti-Establishment-Partei „So ein Volk gibt es!“ (ITN) im Juli stärkste Kraft wurde. Trifonow, der eigener politischer Ambitionen unverdächtig ist, hat es geschafft, potenzielle Koalitionspartner wie die Protestparteien Demokratisches Bulgarien (DB) und „Steh auf Bulgarien. Wir kommen!“ (IBGNI) effektiv zu vergraulen.

Deren Unterstützung in der Volksversammlung ist so notwendig wie willkommen. Doch die Regeln dafür, inklusive der Nominierung aller Minister*innen aus ihren Reihen, meint die ITN ganz allein diktieren zu können. Das das nicht gut gehen würde, war abzusehen.

Das Fatale an dieser verfahrenen Situation ist, dass Trifonow Medien-Entertainment mit Politik verwechselt. Zu Letzterer gehört jedoch auch, das Votum des Souveräns ernst zu nehmen. Im Falle Bulgariens heißt das: Endlich aufräumen mit Korruption und den vielen alten Seilschaften. Das zielt auch auf so manche Vertreter*innen der langjährigen konservativen Regierungspartei „[2][Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens]“ (GERB), die sich schamlos bereichert haben.

Doch anstatt den Auftrag der Wähler*innen, die 2020 gegen Korruption und Vetternwirtschaft auf die Straße gegangen sind, ernst zu nehmen, treiben Trifonow und seine ITN ihre Spielchen. Ein zumindest temporärer Ausweg aus der Krise wäre, die amtierende Expert*innenregierung einfach im Amt zu belassen. Angesichts der Alternativveranstaltung namens „Wählen in einer Dauerschleife“ ist das derzeit wohl die beste Lösung.

11 Aug 2021

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