taz.de -- Neuer Parteichef der nordirischen DUP: Rechtsruck und Verzweiflungstat

Die pro-britische DUP hat einen Parteichef gewählt, der die Evolutionstheorie ablehnt. Die Partei isoliert sich zunehmend und wurde von Boris Johnson fallengelassen.

Sie hatten die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub. Die Abgeordneten der protestantisch-probritischen Democratic Unionist Party (DUP), zurzeit noch die größte Partei Nordirlands, haben sich für den etwas verrückteren Kandidaten entschieden und den 55-jährigen Edwin Poots zum neuen Parteichef gewählt – mit zwei Stimmen Vorsprung vor seinem Rivalen Jeffrey Donaldson. Es war eine Verzweiflungstat.

Der DUP laufen die Wähler davon. [1][Poots' Vorgängerin Arlene Foster musste gehen], weil sie zu „liberal“ war. Ihr Vergehen war, sich bei der Abstimmung über ein Verbot der Konversionstherapie für Homosexuelle der Stimme zu enthalten, statt dagegen zu stimmen. Ob die Rechnung aufgeht, mit Poots an der Spitze den Stimmenverlust abzuwenden, ist fraglich. Die Stimmen, die man am rechten Rand holt, wird man bei den liberaleren Unionisten an die moderate Alliance Party verlieren.

[2][Edwin Poots – ein Kreationist, der die Evolutionstheorie ablehnt] – und seine Partei sind gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und Abtreibung, aber noch mehr verachten sie das Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags. Es regelt, dass Nordirland Teil des EU-Binnenmarkts bleibt und sich an die EU-Zollregeln halten muss. Dadurch soll eine harte Grenze in Irland vermieden werden, aber stattdessen wurde eine Zollgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien errichtet.

Die DUP ist von der britischen Regierung hereingelegt worden. Sie hat in Nordirland als einzige Partei für den Brexit geworben – in der Hoffnung, dass sie dafür mit besonders engen Beziehungen zum Mutterland belohnt würde. Doch Premierminister Boris Johnson hat die Unionisten zugunsten des Brexitvertrags mit der EU fallengelassen.

Die irisch-republikanische Partei Sinn Féin wird sich trotzdem an der nordirischen Regierung beteiligen, denn auch sie müsste bei vorgezogenen Wahlen mit Verlusten rechnen. So wird man weiterwurschteln, bis eines Tages eine Mehrheit für die irische Vereinigung stimmt. Dann hätte London die Probleme mit der ungeliebten Provinz endlich auf Dublin abgewälzt.

16 May 2021

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Unser Autor lebt seit über 40 Jahren in Irland. Er hat die Wandlung der Partei Sinn Féin aus der Nähe erlebt – auch durch seinen Schwiegervater.