taz.de -- „Querdenker“ ignorieren Verbote: Die Unbelehrbaren
Am Samstag protestierten in zahlreichen Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Polizei erstattete hunderte Anzeigen und erteilte Platzverweise.
Berlin afp | In mehreren deutschen Städten hat es am Samstag zum Teil trotz Verboten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. In Stuttgart schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer aus der „Querdenker“-Bewegung auf etwa tausend. In Kempten versammelten sich ebenfalls trotz Verbots etwa tausend „Querdenker“. In Dresden war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz.
In Stuttgart wurden mehr als 700 der Demonstranten [1][angezeigt und erhielten Platzverweise], wie das Polizeipräsidium Stuttgart bilanzierte. Die Zahl der Gegendemonstranten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt schätzte die Polizei auf etwa 400.
In Kempten ignorierten „Querdenker“ das vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz bestätigte Verbot für Versammlungen. Rund tausend Anhänger der Szene versammelten sich dort. Vier Demonstranten kamen vorübergehend in Gewahrsam, gegen 230 wurden Platzverweise erteilt. Außerdem leitete die Polizei 300 Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein und stellte 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht fest.
Hooligans und Reichsbürger in Dresden
In Dresden war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um das unter anderem gegen die Initiative „Querdenken 351“ erlassene Versammlungsverbot durchzusetzen. Die Polizei zeigte sich zufrieden. „Wir haben den potenziellen Teilnehmern einer verbotenen Versammlung kaum Flächen gelassen, auf denen sich große Gruppen hätten sammeln können“, erklärte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Zahlreiche Menschen, darunter Hooligans und Reichsbürger, wurden nach einer Mitteilung der Bundespolizeiinspektion Dresden bereits am Bahnhof abgefangen.
Zu einer nicht angemeldeten „Querdenker“-Versammlung in Erfurt kamen zahlreiche Menschen, die aber von der Polizei abgewiesen wurden. Wie die Thüringer Landespolizeidirektion mitteilte, wurden 129 Platzverweise erteilt und dutzende Anzeigen erstattet. In Jena wurde den Angaben zufolge ein Aufzug von etwa hundert „Querdenkern“ aufgelöst.
In Mainz versammelten sich trotz eines Verbots aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen „Spaziergänger“. Auch hier wurden dutzende Platzverweise ausgesprochen und Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie das Polizeipräsidium Mainz mitteilte. Ähnliches ereignete sich unter anderem in Heidelberg, Wiesbaden, Saarbrücken und Düsseldorf. In Wiesbaden nahmen laut Polizei etwa 1.200 Menschen teil, die Beamten registrierten zahlreiche Verstöße [2][gegen die Maskenpflicht] fest.
18 Apr 2021
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