taz.de -- Vom Verfassungsschutz im Visier: Coronaproteste unter Beobachtung

Der Landesverfassungsschutz nimmt die Berliner Coronaleugner:innen ins Visier. In anderen Bundesländern werden sie schon länger überwacht.

Berlin epd/rtr | Auch in Berlin werden nun Teile der [1][Corona-Protestbewegung] einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gehe es insbesondere um die Anhänger der Protestbewegung, die Verschwörungsmythen und Hetze verbreiteten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Teile der Protestbewegung seien in einem Sammelbeobachtungsobjekt zusammengefasst worden, bei dem es sich nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörde um eine neue Form des Extremismus handle, die nicht zu den bisherigen Kategorien passe. Ähnliche Schritte waren zuvor bereits in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg eingeleitet worden.

Bei Verdachtsfällen ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel zulässig, wie die Anwerbung von V-Leuten. Welche Teile der Corona-Protestbewegung in Berlin genau beobachtet werden, sei nicht bekannt, hieß es in dem ARD-Bericht weiter.

Auch Rechtsextremist:innen [2][seien Teil der Protestbewegung]. Diese übten aber nach Einschätzung der Berliner Verfassungsschützer:innen keinen steuernden Einfluss aus und könnten ohnehin schon vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Welche Rolle Rechtsextreme bei den Coronaprotesten spielen, ist umstritten, teils prägen sie aber das Bild der Demonstrationen.

14 Apr 2021

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