taz.de -- Neue Proteste in Hamburg angekündigt: Nachholspiel für den 1. Mai

Am 1. Mai waren Protestkundgebungen linker Gruppen in Hamburg verboten. Nun sollen sie an Himmelfahrt nachgeholt werden.

Hamburg taz | Donnerstag soll es nun doch sicht- und hörbar – und [1][von der Versammlungsbehörde nicht verboten] – um die Forderung nach Umverteilung gehen: Dutzende linke Gruppen haben sich zusammengetan und wollen die am 1. Mai untersagten Kundgebungen nachholen.

[2][Die Versammlungsbehörde] hatte mehrere Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai untersagt, die Verwaltungsgerichte stimmten den Verboten nach kurzfristigen Klagen der Anmelder:innen zu. Betroffen hatte das ausschließlich linke außerparlamentarische Gruppen und Bündnisse. Schon das sorgte im Vorfeld für Kritik an Polizei und Senat, sie wurde aber [3][wegen des eskalativen Einsatzes der Polizei im Nachgang noch lauter.]

„Dieses autoritäre Vorgehen von Senat und Polizei nehmen wir nicht hin“, beklagt das Bündnis „Wer hat der gibt“ nun zur Begründung, am Donnerstag protestieren zu wollen. Die Corona-Eindämmungsverordnung sei nur ein Vorwand gewesen, um die Empörung über die ungleiche Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu diskreditieren.

Der Landesverband der Linken hat die Kundgebungen bereits angemeldet. „Wir wollen die Kritik, die am 1. Mai nicht geäußert werden durfte, wieder aufleben lassen“, sagt Keyvan Taheri, Ko-Vorsitzender der Landespartei.

An zehn Orten – vom Reichenviertel Pöseldorf über die Innenstadt bis nach St. Georg – sollen die Kundgebungen mit Hygienekonzept und begrenzter Zahl an Teilnehmenden ab 14 Uhr beginnen.

11 May 2021

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