taz.de -- EU-Handelsabkommen mit Indien: Ein Neuanfang ist möglich

Indien und die EU wollen künftig enger miteinander handeln. Davon könnten viele profitieren – wenn sich die Partner diesmal einigen.

Wer in [1][Indien] ein deutsches Auto besitzt, ist sehr wohlhabend. Die Importzölle inklusive Steuern verteuern die Kosten um bis zu 100 Prozent, wenn das Auto nicht in Indien montiert wurde. Das Zustandekommen eines Handelsabkommens zwischen Indien und der EU, das diese Situation ändern könnte, ist bisher gescheitert.


Ausländische Unternehmen scheuen den indischen Protektionismus – das sind zum einen die hohen Zölle und zum anderen eine gewisse Unvorhersehbarkeit, die Indien als Demokratie mit gewerkschaftlichen Strukturen nachgesagt wird. Andererseits will Indien mehr Investitionen, etwa in die Produktion von Elektronik und den Automobilsektor für den Weltmarkt, sowie einen besseren Zugang in die EU für seine Fachkräfte. Es müsste also ein Gleichgewicht zwischen all dem gefunden werden. Das ist ehrgeizig. Doch die Sorge vor der Übermacht Chinas könnte Indien in die Hände spielen.

Indien und die EU sind bereits Handelspartner auf ähnlich hohem Niveau. Die EU ist zudem Indiens größter Handelspartner. Ein beidseitiges Interesse an der Wiederaufnahme der Gespräche über ein Freihandelsabkommen wurde bislang durch den Brexit sowie Kompromisslosigkeit auf beiden Seiten verhindert. Doch der Druck auf Regierungschef Modi, der mit dem Versprechen, für wirtschaftlichen Aufschwung zu sorgen, an die Macht kam, wächst massiv. Nun öffnete sich Indien kürzlich in der schweren [2][Coronakrise] für großangelegte Hilfe aus dem Ausland und geht Kompromisse ein.


Einfach werden die Gespräche nicht: Gerade am europäischen Lieblingsthema Autos, aber auch an den Rechten an geistigem Eigentum wie Patenten bei Corona-Impfstoffen könnten sie erneut scheitern. Ob ein Investitionsschutzabkommen hier weiter hilft, muss sich zeigen. Wenn beide wollten, könnten sie Nutzen aus einer der laut Modi „größten Freihandelszonen der Welt“ ziehen. Von einer Einigung in der Pharmaindustrie könnten viele Millionen Menschen profitieren – mehr als 1,4 Milliarden Inder:innen, doch hier sträubt sich derzeit die EU.

10 May 2021

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