taz.de -- Konflikt zwischen Taiwan und China: „Bis zum letzten Tag verteidigen“

China und die USA lancieren immer weitere Provokationen im südchinesischen Meer und in der Straße von Taiwan. Der Konflikt könnte zum Krieg eskalieren.

Peking taz | Für den kleinen Inselstaat Taiwan gehört das [1][militärische Säbelrasseln] der chinesischen Staatsführung längst zum Alltag; eine Bedrohung, die ein Großteil der Bevölkerung im Alltag lediglich als Hintergrundrauschen wahrnimmt. Dementsprechend gewichtig fällt die drastische Retourkutsche von Taiwans Außenminister Joseph Wu vom Mittwoch aus: Man werde sich „bis zum letzten Tag“ verteidigen, sollte Peking angreifen. Und notfalls, so fügte Wu an, werde man auch einen Krieg führen.

Seit Montag herrscht im Südchinesischen Meer wieder einmal [2][„reger Verkehr“]. Pekings Militärführung hat zehn Kampfjets in die Luftüberwachungszone Taiwans fliegen lassen. Auch Chinas Flugzeugträger „Liaoning“ ist derzeit nahe der Insel unterwegs, begleitet von mehreren Kriegsschiffen. Die Volksrepublik spricht von Routine-Übungen zur „Gewährleistung der nationalen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen“.

Gleichzeitig stößt sich die chinesische Staatsführung jedoch daran, dass rund 2.500 Kilometer südwestlich auch der US-Flugzeugträger „Theodore Roosevelt“, ebenfalls von Kriegsschiffen begleitet, durch die Gewässer schifft. Dies sei ebenfalls reine Routine, verlautbarte Washingtons Militärführung.

Auch die Durchfahrt des US-Kriegsschiffs „USS John S. McCain“ durch die Meerenge von Taiwan sende das „falsche Signal“ an die taiwanische Regierung, sagte Zhang Chunhui, ein Sprecher des chinesischen Militärs, am Donnerstag. Sie habe „die regionale Situation absichtlich durch Gefährdung von Frieden und Stabilität in der Meerenge von Taiwan gestört.“

China rüstet auf, um mit den USA gleichzuziehen

Hinter den Kulissen spitzt sich der Konflikt um Taiwan zunehmend zu: Peking betrachtet den Inselstaat als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischem Zwang eingegliedert gehört. In Taiwan hingegen hat es hingegen längst auch die Peking-freundliche Kuomintang-Partei aufgegeben, mit Festlandchina einen harmonischen Ausgleich anzustreben. Und die Jugend des demokratischen Inselstaats fühlt sich vom autoritären China regelrecht abgestoßen.

Führende Generäle in den USA beobachten jedoch, dass Xi Jinpings Volksbefreiungsarmee möglicherweise in mittelfristiger Zukunft seinen Drohungen gegen Taiwan auch Taten folgen lässt: Ein Angriffskrieg werde immer wahrscheinlicher, heißt es, manche rechnen damit möglicherweise noch in diesem Jahrzehnt. Ob dabei vielmehr aus geopolitischem Kalkül eine übertriebene Drohkulisse aufgebaut wird, lässt sich schwer sagen.

Fakt ist: Peking rüstet sein Militär seit Jahren hoch, 2021 beträgt die Steigerung des Verteidigungsbudgets 6,8 Prozent. Ziel ist es, mit den Streitkräften der Vereinigten Staaten gleichzuziehen.

Besonders drastisch zeigt sich die Machtverschiebung bei der Marine der Volksrepublik: In weniger als zwei Dekaden hat sich deren Streitkraft mehr als verdreifacht – und ist zahlenmäßig mittlerweile zur weltweit größten aufgestiegen. In den Werften des tropischen Inselparadieses Hainan malochen die Arbeiter im Dreischichtbetrieb, sieben Tage die Woche. Ein solches Tempo kennt die Weltgemeinschaft höchstens aus Kriegszeiten.

Bislang sind sowohl Taiwan als auch China am besten damit gefahren, trotz anderslautender Rhetorik nach außen den derzeitigen Status Quo stillschweigend zu akzeptieren. Wenn dieses fragile Gleichgewicht nun auseinanderzubrechen droht, könnte tatsächlich ein militärischer Konflikt die Folge sein. Bei den regelmäßigen Militärmanövern reicht bereits eine falsch kalkulierte Gegenreaktion, um die Lage eskalieren zu lassen.

8 Apr 2021

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