taz.de -- Sozis nach den Wahlen im Südwesten: Die SPD träumt wieder

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl.

Berlin taz | Die SPD ist am Sonntagabend enorm erleichtert. 2017 war die verlorene Wahl in Nordrhein-Westfalen schon fast das Ende der Hoffungen für die Bundestagswahl. Deshalb ist [1][das gute Abschneiden in Rheinland-Pfalz] für die Sozialdemokraten zentral. Hätten sie dort verloren – sie würden nur noch in einem westdeutschen Flächenland die Regierung anführen, in Niedersachsen.

Die depressive Frage beim Verlust der Regierung in Mainz hätte gelautet: Wie will die SPD noch siegen, wenn nicht gegen eine von Skandalen erschütterte CDU und mit der [2][populären Ministerpräsidentin Malu Dreyer]? Jetzt ist das anders. „Das Rennen im Herbst ist offen“, hofft SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Seit Klingbeil im Amt ist, seit dem Herbst 2017, hat er etliche Niederlage der Partei mit unerschütterlichem Gleichmut kommentiert. Auch am Sonntagabend verliert die SPD in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg (laut Hochrechnung) im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen – aber nicht viel. Die Ergebnisse sind gefühlte Siege. „Malu Dreyer ist die Siegerin des Abends“ sagt Klingbeil. Regieren lohne sich für die SPD.

SPD-Chefin Saskia Esken schlägt elegant den Bogen von Mainz nach Berlin. Statt „Wir mit ihr“, so der SPD-Wahlslogan in Rheinland-Pfalz, heiße es ab jetzt „Wir mit ihm“. Also mit Olaf Scholz. Das soll eine Geste der Einheit sein: Alle ziehen in der SPD an einem Strang.

Schlägt nun endlich die Stunde der SPD?

Allerdings gibt es einen Unterschied: In Mainz hat die SPD wegen Malu Dreyer gewonnen. Die frühe Nominierung von Olaf Scholz hat bis jetzt für die SPD in Umfragen nichts Erfreuliches bewirkt. Der SPD-Kanzlerkandidat gibt sich am Sonntag optimistisch. Es sei nun „Bewegung in das Spiel gekommen“, so Scholz.

Ist das nun ein Wink für eine Ampel im Bund? Die Kontakte im Bundestag zur FDP beschreiben SPD-Abgeordnete als sachlich, aber nicht spektakulär gut. Spürbar sei, dass die FDP angesichts der Fokussierung der CDU/CSU auf Schwarz-Grün nach Alternativen suche.

„Die Ampel in Mainz hilft auch für den Bund“, so Carsten Schneider (45), parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Berlin, schon vor dem Wahltag. Dass Malu Dreyer und Volker Wissing, Minister in Mainz und FDP-Generalsekretär, gut miteinander können, sei ein positives Zeichen. In möglichen Gesprächen im Herbst würden sich SPD und FDP, so Schneider, jedenfalls „nicht fremd gegenüber sitzen“.

Doch es gibt bei den SPD-Regierungsträumen ein großes Aber. Nicht nur SPD-Linke fragen, ob man mit Christian Lindner wirklich besser fährt als mit der Union. Dass der FDP-Chef am Wahlabend vor den Kameras gleich alle FDP-Forderung bei Finanz- und Wirtschaftspolitik wiederholt, die der SPD wehtun, macht die Skepsis bei der SPD nicht kleiner.

Wichtiger als die Ampeldebatte ist für die SPD seit Sonntag anderes. Seit Jahren schüren SPDler die Erwartung, dass Angela Merkels Abschied in der Union Machtkämpfe entfesseln wird und dann die Stunde der SPD schlägt. Die Union werde Wahlen verlieren und nervös werden. Das war bis jetzt immer wishful thinking. Doch dieses Szenario ist am Sonntagabend für die SPD ein Stück nähergerückt. „Eine sozialdemokratisch geführte Regierung ist möglich“ sagt Vizekanzler Olaf Scholz.

14 Mar 2021

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