taz.de -- Digitalpakt Schule: Digitalisierung kommt langsam voran

Der Großteil des Gelds aus dem Digitalpakt Schule ist immer noch nicht ausgegeben. Doch die Zahl der Anträge steigt. Das Geld für Laptops ist fast weg.

Berlin taz | Die [1][Digitalisierung der Schulen] kommt voran – wenn auch nicht gerade mit Highspeed. Jeder fünfte Euro aus dem 6,5 Milliarden schweren Digitalpakt ist inzwischen verplant oder schon ausgegeben. Das zeigen die Zahlen aus den Ländern, die sie bis Mitte Februar an das Bundesministerium für Bildung und Forschung übermittelt haben. Stichtag war der 31. Dezember 2020.

Zum Vergleich: Bei der letzten Erhebung im Sommer 2020 hatten die Länder gerade 4 Prozent der Gesamtsumme beantragt oder schon investiert.

Von den gut 1,4 Milliarden Digitalpaktgeldern, die die Länder sich bis Ende 2020 sicherten, sind knapp eine 500 Millionen Euro tatsächlich schon ausgegeben. Der Großteil davon für Laptops und Tablets.

Als die Schulen im Frühjahr zum ersten Mal geschlossen wurden, hatten sich Bund und Länder auf mehrere Sofortprogramme geeinigt, um die Schulen beim digitalen Unterricht zu unterstützen. Jeweils eine halbe Milliarde spendierte der Bund zusätzlich, um bedürftige Schüler:innen mit Leihlaptops und alle Lehrer:innen mit Endgeräten auszustatten, für weitere 500 Millionen Euro sollen die Schulen Administratoren anstellen, die Geräte und Infrastruktur warten. Die Länder legen jeweils 10 Prozent drauf.

Engpass Personal

Besonders das Geld für die Schülerlaptops ist fast verbraucht. Acht Länder haben bereits das gesamte Budget ausgegeben, darunter etwa Schleswig-Holstein. Wie es aus dem zuständigen Kultusministerum heißt, gebe es aber immer noch Schüler:innen, die ohne Laptop lernten. Das Land habe daher jetzt noch einmal ein eigenes Kaufprogramm aufgelegt.

Der ursprüngliche Digitalpakt, den Bund und Länder im Mai 2019 schlossen, war eigentlich nicht dafür gedacht, um im großen Stil Laptops zu finanzieren, sondern um die Schulen generell fürs digitale Zeitalter zu rüsten: Mit schnellem Internet, Lernplattformen, moderner Software. Die Länder hatten sich im Gegenzug verpflichtet, die Lehrer:innen entsprechend fortzubilden. Vereinbart worden war auch, dass die Schulen zunächst Medienkonzepte vorlegen, bevor sie Geld erhalten. Um den Prozess zu beschleunigen, wurde während der Coronapandemie vereinbart, dass die Konzepte auch nachträglich eingereicht werden können.

Dennoch fließt das Geld aus dem Basispakt nach wie vor nur stockend. Von den 5 Milliarden Euro, die schon 2019 vereinbart worden sind, sind bislang nur knapp über 100 Millionen abgeflossen. Das sind 2 Prozent der gesamten Summe. Als Grund dafür geben Vertreter:innen aus den Ländern an, dass die Schulträger – das sind in den meisten Fällen die Kommunen – Geld nur zögernd beantragten, wenn sie nicht wüssten, ob die Finanzierung der teuren IT auch nach dem Ende des Pakts 2024 gesichert sei. Außerdem gebe es kaum Handwerker:innen auf dem Markt, die etwa Leitungen ziehen könnten oder IT-Exptert:innen, die Software installierten und Geräte warteten, und das zu den Gehältern im öffentlichen Dienst.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, CDU, ist dennoch zuversichtlich, dass nun Schwung in die Digitalisierung der Schulen kommt. „Bei der Umsetzung des Digitalpakts auf die Infrastruktur müssen wir zwar noch Tempo machen. Aber die Richtung stimmt jetzt“, so Karliczek in einer Presseerklärung. Bund und Länder würden in der Krise gut zusammenarbeiten. Ihr Wunsch sei, dass die Zusammenarbeit weiter intensiviert werde.

19 Feb 2021

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