taz.de -- Bußgeld-Pläne bei Maskenpflichtverstoß: Es muss richtig teuer sein

Womöglich bescheren Bußgelder den Coronaleugner*innen noch mehr Zulauf. Das muss man in Kauf nehmen: Ihre Reihen würden wohl auch sonst weiter wachsen.

In diesen unsicheren Zeiten gibt es trotz allem mindestens zwei Gewissheiten: Der nächste Winter kommt. Die nächste Coronawelle ebenso. Wenn sie nicht schon längst da ist. Wenn es kälter ist, werden wieder weniger Menschen mit dem Rad fahren, dafür aber verstärkt Busse und Bahnen nutzen, um zur Arbeit, in den Supermarkt, zu den alten Eltern zu kommen. Was aber, wenn in den dann weitaus volleren Zügen Leute sitzen, die sich weigern, den sogenannten Mund-Nasen-Schutz zu tragen?

Die Frage ist im Grunde leicht zu beantworten: Sie sollten eine Maske aufsetzen oder den Zug, den Bus verlassen müssen. Das Bahn- und Buspersonal sollte streng durchgreifen dürfen – und das bundesweit. Eine solche Regelung sollte nicht – Föderalismus hin oder her – den Bundesländern und Kommunen überlassen bleiben, so wie es bislang geregelt ist. Bei einer roten Ampel muss man schließlich auch in jedem Bundesland anhalten.

Sicher werden manche jetzt einwenden, dass eine [1][staatlich verordnete Maskenpflicht] die persönliche Freiheit einschränke und ein Bußgeld bei Verstößen unrechtmäßig, mindestens aber unverhältnismäßig sei. Kann man so sehen. Man kann aber auch die Verantwortung jeder und jedes Einzelnen gegenüber der Gesellschaft hervorheben: Wer die Gesundheit anderer willentlich und wissentlich gefährdet, sollte nicht ungestraft davonkommen. Zumal davon ausgegangen werden darf, dass die Gruppe der Risikopatient*innen weitaus größer ist als bislang angenommen. Forschungen dazu laufen. Wenn sich das bewahrheitet, könnten auch Infizierte schwere Krankheitsverläufe haben, die sich heute fit und gesund wähnen.

Möglich, dass ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen den Coronaleugner*innen weiteren Zulauf beschert. Das muss man in Kauf nehmen. Die Reihen der Leugner*innen würden vielleicht auch ohne Bußgeld wachsen. Wenn ein Maskenpflichtverstoß wehtut, weil er richtig teuer ist, tragen vielleicht auch die Leugner*innen bei ihren Demos wenigstens den Mundschutz.

6 Aug 2020

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