taz.de -- Polizeieinsatz bei Demos in Berlin: Warum zieht sie nicht den Stecker?

Die Corona-Leugner*innen Demo am Samstag bot Neonazis die Möglichkeit, ungehindert durch die Stadt ziehen. Die Polizei bot dabei kaum Schutz.

Der bunte Mix aus Esoteriker*innen, Nazis, Hippies, Reichsbürger*innen, Anthros und Verschwörungstheoretiker*innen jeglicher Couleur, der am Wochenende zu Tausenden triumphierend durch das Zentrum der Hauptstadt zog, war in vielerlei Hinsicht ein Trauerspiel.

Die Infektionsgefahr des absurden Spektakels rückte dabei schnell ins Zentrum der Debatte: Die offensichtliche Ignoranz der Coronaleugner*innen gegenüber jeglicher Hygieneauflage, wie Masken oder Abstand, lösten in Anbetracht steigender Infektionszahlen eine Welle der Empörung aus. Die ist berechtigt, denn die Gefahr, dass eine bundesweite Massenversammlung von Menschen, deren kleinster gemeinsamer Nenner das Missachten von Vorsichtsmaßnahmen ist, zu einem Superspreader-Event wird, ist real. Zumal wenn man bedenkt, dass sich für die Teilnehmenden auch nach ihrer Heimfahrt nicht viel daran ändern wird und sie wahrscheinlich auch in ihrem Alltag ihre Mitmenschen gefährden werden.

Was bei der Aufregung über den fehlenden Infektionsschutz unter den Tisch zu fallen droht, ist der psychologische Effekt, der die Demo auf die Szene hatte. Wie berauscht zogen sie durch Berlins Zentrum, sahen sich in ihren kruden Verschwörungstheorien bestätigt. Während der Endkundgebung auf der Straße des 17. Juni ergötzten sich die Redner*innen in Umschwungsfantasien.

Inkonsequente Polizei

Organisierte Neonazis konnten sich ungehindert durch das Stadtgebiet bewegen und Passant*innen, Antifas und Journalist*innen bedrohen. Aber auch die gemäßigtere Mehrheit der Demo muss an diesem Tag das Gefühl gehabt haben, dass sie machen können, was sie wollen. Das dürfte ihre Schwurbel-Aktivität auf lange Zeit verstärken.

Verantwortlich dafür ist auch das inkonsequente Vorgehen der Polizei. Während sie bei linken Protesten auch bei kleineren Verstößen hart durchgreift, ließ sie den freundlichen Ansprachen keinerlei Taten folgen. Selbst als klar war, dass keine*r der Teilnehmer*innen an diesem Tag einen Mundschutz aufsetzen werde, ließen die Beamt*innen die Abschlusskundgebung ohne Einschränkungen zu. Sie hätten einfach den Stecker fürs Mikro ziehen können.

Daher sollte fürs nächste Mal klar sein: Antifaschistischer Gegenprotest ist unersetzlich. Dann wird erfahrungsgemäß auch wieder die Polizei in ausreichender Zahl da sein.

2 Aug 2020

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