taz.de -- Donald Trump wütet gegen Twitter: Angriff auf soziale Medien

Nach dem Faktencheck eines Tweets von Trump kündigt dieser eine Regulierung sozialer Netzwerke an. Schon für Donnerstag ist eine Verfügung geplant.

Washington dpa | Nach der [1][Verärgerung von Donald Trump über Twitter] hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass Twitter am Mittwoch [2][erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte]. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht ohne Belege und entgegen allen bekannten Fakten behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, ebenfalls ohne faktische Grundlage, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. „Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!“ Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht ohne weiteres zu einem anderen Dienst übertragen kann. Der Plattform wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.

28 May 2020

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