taz.de -- Britischer Premier auf Intensivstation: Krankheitsausfall nicht vorgesehen

Die Covid-19-Erkrankung des britischen Premiers Boris Johnson offenbart Verfassungslücken: Ein Regierungschef darf offiziell nicht krank werden.

Vor dem Coronavirus sind alle gleich. Jeder zweite Covid-19-Patient in Großbritannien, der auf die Intensivstation kommt, stirbt. Zurückhaltung in der Kommentierung des Schicksals von Boris Johnson würde daher so manchen Journalisten, die darin in seinem Fall nicht geübt sind, jetzt gut zu Gesicht stehen.

Dass es um den 55-jährigen britischen Premierminister [1][nicht gut steht], sah alle Welt schon vergangene Woche bei [2][seinen Videoauftritten aus 11 Downing Street], der Dienstwohnung des Finanzministers direkt neben seinem Amtssitz. Er verließ seine einwöchige Selbstisolation dort nach der Feststellung seiner Coronavirus-Infektion nicht, sondern entwickelte Fieber. Am Sonntagabend kam er ins Krankenhaus, am Montagabend auf die Intensivstation.

Jede Berichterstattung darüber erfolgt im Unwissen über weitere Details und der Unsicherheit, ob er zum Publikationszeitpunkt überhaupt noch am Leben ist. Dennoch schrillen jetzt in Großbritannien sämtliche Alarmglocken. Britische Premierminister werden von Amts wegen nicht krank. Sie regieren – oder sie „fallen unter einen Bus“, wie es im Amtsjargon heißt, und dann muss Ersatz her. Dass sich ein Regierungschef aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend zurückzieht, ist in der britischen Verfassungsordnung nicht vorgesehen.

Der Posten des Vizepremiers ist weder vorgeschrieben noch in seinen Kompetenzen definiert. Johnson hat gar keinen. Aktuell führt [3][Außenminister Dominic Raab] die Geschäfte – „wo nötig“, sagt Johnsons Büro. Was das heißt, bleibt offen. Eine förmliche Kompetenzübertragung ist das wohl nicht. Der berühmte Finger auf dem roten Knopf, mit dem der Einsatz von Atomwaffen befohlen werden könnte, ist bei Johnson verblieben.

Gäbe es klare Regeln, hätte Boris Johnson sich vielleicht schon zu Beginn seiner Infektion vollständig auf die eigene Gesundheit konzentrieren können. So aber regierte er weiter per Video, führte Kabinettssitzungen, wandte sich an die Bevölkerung. Er ließ die Coronakrise nicht los. Nun hat sie ihn im Griff. Hoffentlich nicht mit dem schlimmsten Ausgang.

7 Apr 2020

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