taz.de -- Wirtschaftsschäden durch Corona: Konjunkturhilfe gegen das Virus

In China brechen die Exporte um mehr als 17 Prozent ein. Aber auch die Bundesregierung muss sich nun Gedanken machen, wie sie mit Einbußen umgeht.

Hongkong/Berlin afp/reuters | Wegen der Corona-Krise sind die chinesischen Exporte im Januar und Februar im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als 17 Prozent eingebrochen. Die Ausfuhren sanken in den beiden Monaten insgesamt um 17,2 Prozent, wie aus den am Samstag vorgelegten Zahlen des chinesischen Zolls hervorgeht. Dies ist der stärkste Einbruch seit Februar 2019 – damals befand sich die Volksrepublik mitten im Handelskrieg mit den USA.

Um die [1][Ausbreitung des Coronavirus] einzudämmen, hatte die Regierung in Peking die Ferien zum chinesischen Neujahr bis zum 10. Februar verlängert. Doch auch seitdem läuft die Wirtschaft nur sehr langsam wieder an. Viele Fabriken kämpfen mit Quarantäne-Vorschriften für ihre Arbeiter, unterbrochenen Lieferketten und eingeschränkten Transportwege.

Auch in Europa breitet sich da Virus weiter aus. In Frankreich gibt es mittlerweile den elften Todesfall. In Deutschland sind nach den Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts etwa 680 Menschen infiziert. Die Bundesregierung will nun planen, wie sie die [2][wirtschaftlichen Verluste] auffangen kann.

Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag haben Vertreter der Regierung Unternehmen und Arbeitnehmern finanzielle Entlastungen wegen der Coronavirus-Krise in Aussicht gestellt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte erweiterte Regeln für Kurzarbeit an. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verwies am Samstag auf seinen Drei-Stufen-Plan für Unternehmen. Umstritten zwischen Union und SPD sind langfristige Investitionen.

Arbeitgeber sollen nur zur Hälfte aufkommen

[3][Heil sagte der Stuttgarter Zeitung] und den Stuttgarter Nachrichten, die Regierung werde den Einsatz des Instruments Kurzarbeit erleichtern. Der Minister nannte als Beispiel die Voraussetzung, dass alle Arbeitszeitkonten in einem Unternehmen auf Null sein müssten – das sei im Fall einer kurzfristigen Betriebsschließung wegen des Coronavirus aber gar nicht möglich.

Eine weitere Voraussetzung ist, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft eines Betriebs von erheblichem Arbeitsausfall betroffen ist – diese Schwelle wolle die Koalition senken, berichtete das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Zudem solle beschlossen werden, dass die Arbeitgeber für die Sozialbeiträge, die für ausgefallene Arbeitsstunden fällig sind, nur zur Hälfte aufkommen sollen.

Heil rief die Arbeitgeber auf, ebenfalls Verantwortung zu übernehmen. Der Staat übernimmt bei Kurzarbeit bis zu 67 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens – in der Finanzkrise hatten die Arbeitgeber die Lücke geschlossen. „Es wäre gut, wenn die Arbeitgeber sich auch diesmal so fair verhalten würden“, sagte der SPD-Minister.

7 Mar 2020

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