taz.de -- Bedrohte Demokratien: Der Geist von 89

30 Jahre nach dem Mauerfall fehlt das Verständnis, dass es nicht um Freund und Feind geht, sondern um Respekt und Kompromisse.

Dreißig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer spreche ich als Leiterin einer Menschenrechtsinstitution viel von Bedrohungen. Dabei handelt es sich in der Region, die vor 30 Jahren ihren Weg in die Demokratie begonnen hat, um ganz reale Bedrohungslagen: um fehlenden Respekt für das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit; um zunehmenden [1][Hass in der öffentlichen Debatte], der verstärkt auch in Äußerungen führender Politiker zum Ausdruck kommt; und um eine sich verschärfende Polarisierung, die jeglichen Dialog unmöglich macht.

Gleichzeitig bin ich mehr denn je überzeugt, dass wir uns auf den Optimismus, die Aufbruchstimmung und den Zukunftswillen, den [2][Geist von 1989], zurückbesinnen müssen – dass dies der Schlüssel für die Lösung vieler unserer Probleme ist. Schließlich sind wir weit gekommen – weiter, als viele von uns damals zu träumen gewagt hätten.

Es gibt aber eine zentrale Grundvoraussetzung, damit die Gesellschaften in dieser Region prosperieren können. Das Verständnis, dass es bei Demokratie nicht um Gewinner und Verlierer geht und genauso wenig um Freunde und Feinde, sondern um den Respekt für unterschiedliche Meinungen und die Entschlossenheit, nach Kompromissen zu suchen. Die Mentalität des Nullsummenspiels, die momentan vielerorts zu beobachten ist, ist nicht nur schädlich, sondern stellt eine existenzielle Bedrohung für unsere Demokratien dar sowie für die Menschenrechte, auf denen diese Demokratien gründen.

Vor 30 Jahren, als Bilder von strahlenden, überglücklichen Menschen, die rittlings auf der Berliner Mauer saßen, um die Welt gingen, war klar, dass Menschenrechte für alle da sind. Am 9. November 1989 stellte niemand ihre Universalität infrage. Heute ist das anders. Genau diese Rechte werden von [3][Populisten mit ihren schrillen Parolen] verachtet. Wir müssen daher unermüdlich erklären, dass Menschenrechte weder ausschließlich für die Mehrheit noch für Minderheiten da sind: Sie sind für alle. Damals wie heute.

Aus dem Englischen von Katya Andrusz.

7 Nov 2019

LINKS

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Der deutsche Sozialismus ließ ökologisch ein Trümmerfeld zurück. Aber der Mauerfall brachte uns wertvolle Landschaften und Einsichten.

Thierry Noir malte unter Gefahr Gesichter mit großen Mündern auf die Berliner Mauer. Heute malt er auch, um vor neuen Grenzen zu warnen.

Mit seinem Film „Die Architekten“ wollte Peter Kahane die Kunstfreiheit in der DDR testen. Der Mauerfall machte ihm einen Strich durch die Rechnung.

Das hat man nun davon: Nach 1989 sah man die postideologische Weltgesellschaft kommen – und zog eine apolitische Generation heran.

Die meisten AfD-Wähler im Osten sind männlich. Was ist ihr Problem? Auf Spurensuche bei den Vätern, Söhnen und Enkeln der DDR.

Bayerns Ministerpräsident sieht die AfD nicht mehr als Hauptkonkurrentin der Union. Das ist machtstrategisch nachvollziehbar, aber unrealistisch.