taz.de -- Die Wahrheit: Der Krieg der Knöpfe

Wenn irische Parlamentarier wählen, dann mit einem elektronischen Abstimmungssystem, das ihnen all ihre Ehrlichkeit abverlangt.

Wähle früh, und wähle oft“, so lautet das Motto der größten irischen Oppositionspartei Fianna Fáil. Neulich wurde im Dubliner Parlament über acht Tagesordnungspunkte abgestimmt. Timmy Dooley von Fianna Fáil gab sechsmal seine Stimme ab. Aber er war gar nicht anwesend. Er habe keine Ahnung, wie das passieren konnte, behauptete er: „Wahrscheinlich ein Fehler im System.“ Das stimmt. Das elektronische Abstimmungssystem basiert auf der Ehrlichkeit der Abgeordneten. Ein erheiternder Gedanke.

An jedem Sitz gibt es drei Knöpfe – einen grünen für Ja, einen roten für Nein und einen blauen für Enthaltung. Dooleys Parteikollege Niall Collins hatte Dooleys Knöpfe gedrückt. „Er hat wohl fälschlicherweise angenommen, dass ich mich hinten in der Kammer befand, um zu telefonieren“, meinte Dooley, „und deshalb hat er für mich abgestimmt.“ Das wäre erlaubt gewesen, hätte sich der andere im Saal befunden. Es sei eben ein Missverständnis gewesen, bestätigte Collins.

Dummerweise sieht man auf der Videoaufzeichnung, wie Dooley seinem Kollegen ein Handzeichen gibt, bevor er den Saal verlässt. Collins reagiert darauf mit Kopfnicken. Später rechtfertigte sich Collins, dass er in Dooleys Gesicht und nicht auf dessen Hände geschaut habe und ihn lediglich grüßen wollte. Die Höchststrafe für das verfassungswidrige Votum ist der Ausschluss vom Parlament für dreißig Tage. Für die idiotischste Ausrede des Jahres gibt es den Spott der anderen Parteien.

Vorigen Montag wurde auch Lisa Chambers, die Brexit-Beauftragte von Fianna Fáil, dabei ertappt, wie sie für ihren abwesenden Kollegen Dara Calleary abstimmte. Sie habe zeitweilig die Orientierung verloren und sich aus Versehen auf Callearys Platz gesetzt, entschuldigte sie sich. Als sie ihren Fehler bemerkte, habe sie sich sofort auf ihren eigenen Stuhl gesetzt – und noch mal abgestimmt. Im Gegensatz zu ihren beiden Kollegen habe sie das nicht „absichtlich, wissentlich, vorsätzlich“ getan und dürfe deshalb nicht bestraft werden.

Im Europaparlament müssen sich die Abgeordneten vor einer Abstimmung mit einer elektronischen Karte identifizieren. Das hat man in Irland auch in Erwägung gezogen, es aber verworfen, weil die Abgeordneten die Karte verlieren könnten. Doch es gibt diese Karten, und sie sind bares Geld wert. Die Abgeordneten benötigen sie zwar nicht für die Abstimmung, aber sie müssen ins Parlament einchecken, indem sie die Karte an eins der vielen Lesegeräte halten. Nur wenn sie an mindestens 120 Tagen im Jahr anwesend waren, dürfen sie Spesen kassieren. Kein Abgeordneter von Fianna Fáil oder der Regierungspartei Fine Gael hat diese Zahl jemals unterschritten.

Ein Abgeordneter verriet, dass eins dieser Lesegeräte in einem Bereich hänge, der nicht von Kameras überwacht werde. Aber das ist egal, schließlich basiert das System auf Ehrlichkeit.

28 Oct 2019

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