taz.de -- Landtags- und Kommunalwahlen: CDU gewinnt in sechs Ländern

Bei der Europawahl überrascht die AfD in einigen Ländern als stärkste Kraft. Bei den Kommunalwahlen behauptet sich die CDU allerdings weitgehend.

Berlin dpa/afp | Die CDU ist in Bremen erstmals in der Nachkriegsgeschichte bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. Ihr Spitzenkandidat, der politische Quereinsteiger Carsten Meyer-Heder, erhob am Sonntagabend Anspruch auf den Posten des Regierungschefs im kleinsten Bundesland. Die SPD fuhr das schlechteste Ergebnis seit mehr als 70 Jahren ein, wie eine landesweite Hochrechnung des Wahlleiters ergab. Zulegen konnten Grüne und Linke. AfD und FDP schafften es ebenfalls ins Landesparlament. Welche Koalition künftig regiert, blieb zunächst offen.

Die CDU kam laut der Hochrechnung auf Basis der bis 23.37 Uhr ausgezählten Stimmzettel auf 24,8 Prozent, die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling auf 23,8 Prozent. Zulegen konnten die Grünen auf 16,6 Prozent und die Linke auf 10,2 Prozent. Die AfD erreichte 6,2, die FDP 6,0 Prozent.

Auch die rechte Partei Bürger in Wut könnte es wieder in den Landtag schaffen. Sie lag in den Hochrechnungen von ARD und ZDF in der Nacht bei 2,6 bis 3,1 Prozent, der Landeswahlleiter wies die BIW nicht gesondert aus. Da sie aber in Bremerhaven wohl die Fünf-Prozent-Hürde überwindet, könnte sie in der Bürgerschaft verbleiben.

Bei der Kommunalwahl in Brandenburg ist die CDU vor der SPD stärkste Kraft geworden. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte die CDU nach Angaben des Landeswahlleiters vom Montag 18,3 Prozent vor der SPD mit 17,7 Prozent und der AfD mit 15,9 Prozent.

CDU gewinnt in vier weiteren Ost-Ländern

Auch bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU trotz starker Verluste erneut stärkste Kraft geworden. Bei den Wahlen der sechs Kreistage und der Stadtparlamente von Rostock und Schwerin kam sie am Sonntag nach Angaben der Landeswahlleitung vom Montag auf insgesamt 25,4 Prozent der Stimmen. Das waren 7,6 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren.

Die Linke erreichte 16,4 Prozent, was einem Minus von 3,3 Prozentpunkten entsprach. Die SPD verlor ebenfalls 3,5 Prozentpunkte und erreichte diesmal 15,4 Prozent. Die meisten Gewinne erzielte die AfD. Mit einem Plus von 9,8 Prozentpunkten kam sie auf 14 Prozent der Stimmen.

In Sachsen-Anhalt entschied die CDU neben der Europawahlauch die Kommunalwahlen für sich. Die Christdemokraten erhielten laut Zwischenergebnis vom Montagmorgen 24,6 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Wahl 2014 büßte die Partei jedoch 9,7 Prozentpunkte ein. Mit deutlichem Abstand folgte die AfD mit 16,4 Prozent.

Auch bei den Kommunalwahlen in Thüringen blieb die CDU in dem Bundesland laut dem vorläufigen Ergebnis mit 28,3 Prozent deutlich stärkste Kraft, an zweiter Stelle folgte die AfD mit 18,1 Prozent. Die Linke kam auf 13,5 Prozent, die SPD auf nur 12,9 Prozent der Stimmen. In Sachsen wurde die CDU laut vorläufigen Ergebnissen in den meisten Kreistagen stärkste Kraft.

27 May 2019

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