taz.de -- Kommentar Freie Wähler im Bund: Aiwangers Griff nach den Sternen

Damit die Freien Wähler in den Bundestag einziehen können, muss noch viel passieren. Es fehlen Themen und auch das Personal.

Hubert Aiwanger und seine Ziele werden gern belächelt. Eben hat er den bayerischen Ministerpräsidenten [1][Markus Söder und dessen Weltraumpläne] noch als Größenwahn bezeichnet, jetzt greift der Freie-Wähler-Chef selbst schon nach den Sternen: In den hessischen Landtag will Aiwanger mit seiner Partei einziehen – und das schon am Sonntag. Und auch die [2][nächste Etappe hat er schon ins Auge gefasst: den Bundestag].

Nun strahlt Hessen nicht ganz so schön wie der Sternenhimmel über Bayern, doch was die Entfernung anbelangt, scheint die Fünfprozenthürde in Hessen ähnlich unerreichbar wie dieser.

Aiwanger macht zwar viel Wind, aber so viel Rückenwind, wie die hessischen Freien Wähler nun aus Bayern bräuchten, um in den Landtag einzuziehen, wird auch er nicht erzeugen können.

Auch auf Bundesebene muss noch viel geschehen, bis sich die Freien Wähler realistische Erfolgschancen ausrechnen können: Zum einen müsste sich die Partei thematisch ganz neu aufstellen. [3][Bisher punkten die Freien Wähler mit dem Image, dem Bürger bei seinen kleinen Problemen vor Ort zu helfen]. Aber drohende Krankenhausschließungen und Straßenausbaubeiträge genügen als Themen im Bundestagswahlkampf nicht. Zum anderen fehlt den Freien Wählern das geeignete Personal.

Protestpartei allein reicht nicht

Ob das Politik-Unikum Aiwanger außerhalb Bayerns funktioniert, ist fraglich. Und die Versuche, Semi-Prominenz wie einen Adenauer-Enkel und eine CSU-Rebellin ins Boot zu holen, sind bisher kläglich gescheitert. Und sich nur als reine Protestpartei für Protestwähler zu profilieren, denen die AfD zu rechts ist, ist zu wenig.

Doch bis zur nächsten Bundestagswahl hat Aiwanger noch Zeit. Und der Mann wird von anderen im selben Maße unterschätzt, wie er selbst sich überschätzt. Zu Stoibers Zeiten, und das ist noch gar nicht so lange her, hatte niemand die Freien Wähler landespolitisch auf dem Zettel. [4][Und jetzt feilscht Aiwanger gerade fröhlich mit der CSU um Ministerien].

24 Oct 2018

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