taz.de -- Kommentar Rücktritt von Diana Golze: In Potsdam regiert das Mittelmaß

Der Abgang von Sozialministerin Golze war überfällig. Ihr Rücktritt ist nicht das erste Aus in Brandenburg. Was ist dort mit der Linkspartei los?

Diana Golzes Rücktritt war überfällig. In der knappen Erklärung am Mittwoch begründete die brandenburgische Linken-Ministerin [1][ihren Rückzug mit der politischen Verantwortung], die sie für Fehler ihres Ministeriums in dem Medikamentenskandal trug.

Aber weitaus schwerer wiegen die Fehler, die Golze selbst beging. Angefangen vom Abbügeln einer ersten Anfrage des ARD-Magazins „Kontraste“ bis zur gemeinsamen Abwehrfront mit Detlev Mohr, dem Leiter des Landesgesundheitsamts, der behauptet hatte, ihm seien Informationen über die gefälschten Medikamente von seinen Mitarbeitern vorenthalten worden. Das stellte sich später als falsch heraus.

Die von Golze eingesetzte Task Force zur Aufklärung des Skandals hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie unter anderem die unzureichend besetzte Arzneimittelaufsicht rügt. Aber wichtige Fragen, die nicht in den Untersuchungsbereich der Task Force fielen, sind offen.

Hat Golze den Bereich Gesundheit ihres Mammutministeriums nicht so wichtig genommen, weil für sie Arbeit und Soziales wichtiger waren? Warum konnten Golzes Staatssekretärin und Parteifreunde ihr nicht zu einem besseren Krisenmanagement verhelfen? Und, ganz grundsätzlich: Was ist mit der brandenburgischen Linkspartei los?

Begünstigung und falsche Abrechnungen

Golzes Rückzug reiht sich in eine Reihe von linken Ministerrücktritten ein. Justizminister Helmuth Markov ging 2016 wegen privater Nutzung eines Dienstwagens, sein Vorgänger Volkmar Schöneburg trat wegen Begünstigungsvorwürfen zurück. Gegen Linken-Landtagsabgeordnete ermittelte die Justiz wegen falscher Fahrtkostenabrechnungen.

Eine originelle politische Idee hat man aus der brandenburgischen Linken – im Gegensatz etwa zu ihrem Berliner Landesverband – seit langem nicht gehört. Der SPD-Referent Nils Heisterhagen hat kürzlich von der “Herrschaft des Mittelmaßes“ bei den Sozialdemokraten gesprochen. Das scheint auch in der brandenburgischen Linken zu regieren.

28 Aug 2018

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