taz.de -- US-Treffen mit Nordkorea: Außenminister kommt erstmal nicht

Bald sollte Mike Pompeo erneut für Atomgespräche nach Nordkorea reisen, doch der US-Präsident bremst seinen Außenminister. Trump sieht keine Fortschritte.

Washington ap | US-Außenminister Mike Pompeo muss seine Reise nach Nordkorea auf Anordnung von Präsident Donald Trump verschieben. Er habe seinen Chefdiplomaten angehalten, vorerst nicht nach Pjöngjang zu fliegen, [1][twitterte Trump am Freitag]. Er habe den Eindruck, es gebe nicht genügend Fortschritte bei der Entnuklearisierung Nordkoreas.

Zugleich warf Trump China vor, den Entnuklearisierungsprozess wegen der harten Haltung der USA im Handelskonflikt nicht mehr so zu unterstützen wie früher. Pompeo werde voraussichtlich aber in „naher Zukunft“ nach Nordkorea reisen, wenn der Handelsstreit mit China beigelegt sei.

Trotz der aufgeschobenen Reise Pompeos habe er großen Respekt vor Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, twitterte Trump. Er sende Kim „wärmste Grüße“ und hoffe, ihn bald wieder zu sehen.

Südkorea bezeichnete die Entscheidung Trumps am Samstag als „bedauerlich“. Doch in der Mitteilung des südkoreanischen Außenministeriums hieß es auch, dass es für die Verbündeten wichtig sei, „substanzielle Fortschritte“ bei der Entnuklearisierung anzustreben. Der südkoreanische Außenminister Kang Kyung-hwa und Pompeo hätten telefoniert und vereinbart die gemeinsamen Bemühungen voranzutreiben, hieß es.

Das US-Außenministerium hatte bisher keine Details zur geplanten Reise Pompeos bekanntgegeben. Doch war erwartet worden, dass Pompeo am kommenden Monat mindestens etliche Stunden in Pjöngjang zubringen würde, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete.

Zugeständnis an kritische Stimmen?

Mitarbeiter im Weißen Haus wollten nicht dazu Stellung nehmen, was Trump konkret zur Verschiebung der Reise Pompeos veranlasst haben könnte. Noch vor wenigen Tagen hatte der Präsident ein optimistisches Bild von der Nordkorea-Politik gezeichnet. Ein US-Regierungsvertreter teilte mit, dass Trump seine jüngste Entscheidung am Freitagmorgen bei einem Treffen mit Pompeo, Stabschef John Kelly, dem neuen Nordkorea-Gesandten Stephen Biegun sowie dem per Telefon zugeschalteten nationalen Sicherheitsberater John Bolton getroffen habe.

Mehr als zwei Monate nach seinem [2][historischen Gipfel] mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur wirkte Trumps jüngste Mitteilung wie ein Zugeständnis an kritische Stimmen, die seine Darstellung bahnbrechender Fortschritte im Atomkonflikt mit Pjöngjang als verfrüht bezeichnet hatten. In einer vage gehaltenen Erklärung hatten sich der US-Präsident und Kim im Juni auf eine Entnuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel verständigt. Einen konkreten Zeitplan oder Maßnahmen auf dem Weg zur Abrüstung wurden bisher nicht bekannt.

Zwar hat Pjöngjang Nuklear- und Raketenversuche ausgesetzt und mit der Demontage von Teilen eines Atomtestgeländes sowie der Rückgabe sterblicher Überreste von im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten Gesten guten Willens gezeigt. Doch berichteten die UN-Atomenergiebehörde und Geheimdienste unlängst, dass das Nuklearwaffenprogramm und die Entwicklung ballistischer Raketen in Nordkorea weiter intakt sei.

Zudem schlossen nordkoreanische Regierungsvertreter zuletzt neue Zugeständnisse aus, solange es Washington keine Gesten gebe, die über eine bisher zugebilligte Aussetzung der amerikanisch-südkoreanischen Militärmanöver hinausgehe. So fordert die Führung in Pjöngjang eine Lockerung oder Aufhebung der harten Sanktionen. Dies haben Pompeo und Sicherheitsberater Bolton rundweg abgelehnt, solange es keine nachweisbare und vollständige atomare Abrüstung gebe.

25 Aug 2018

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