taz.de -- Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Sie wollen Neuwahlen

Angeblich will niemand mit ihnen koalieren: Nur zwei Monate nach der italienischen Parlamentswahl fordert die Fünf-Sterne-Bewegung Neuwahlen.

Rom rtr | In Italien fordert der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl vorgezogene Neuwahlen. „Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es keine andere Lösung gibt“, [1][erklärte di Maio am Montag über Facebook] und warf den Mitte-Links und Mitte-Rechts Parteien vor, Verhandlungen über eine Regierungsbildung mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu verweigern. Allerdings hat Staatspräsident Sergio Mattarella bereits klargestellt, dass er zügige Neuwahlen ablehnt.

Aus der Wahl am 4. März [2][war die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Partei hervorgegangen]. Ein Mitte-Rechts Parteienbündnis, zu dem die rechtsextreme Lega zählt, [3][konnte zwar die meisten Sitze erringen], verfehlte aber die Regierungsmehrheit. Die Demokratische Partei (PD) landete abgeschlagen auf den dritten Platz.

Di Maio hatte die Lega aufgefordert, eine Koalition mit seiner Bewegung einzugehen. Allerdings müsse die Lega dafür das Bündnis mit der Forza Italia unter Silvio Berlusconi verlassen. Dies lehnte Lega-Chef Matteo Salvini ab. Auch von der PD handelte sich di Maio einen Korb ein. Sieben von zehn Italienern hätten für Salvini oder di Maio gestimmt, sagte PD-Chef Matteo Renzi dem Sender RAI. „Es liegt nun an ihnen, eine Regierung zu bilden.“

Den Vorschlag, eine von einer breiten Parlamentsmehrheit getragenen Regierung von nicht parteigebundenen Experten zu bilden, lehnte bislang sowohl die Fünf Sterne als auch die Lega ab. Staatspräsident Mattarella hält den von di Maio vorgeschlagenen Neuwahlen im Juni auch organisatorisch für nicht machbar. In Italien herrscht die Einschätzung vor, dass als frühester Wahltermin ein Tag im kommenden Herbst in Frage kommt.

Seit der März-Wahl ändert sich möglicherweise die politische Stimmung. In der nordöstlichen Region Friuli Venezia Giulia errang das Mitte-Rechts-Bündnis bei einer lokalen Abstimmung einen klaren Sieg, während die Fünf-Sterne-Bewegung an Zustimmung verlor.

30 Apr 2018

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