taz.de -- Trump kündigt neue Importzölle an: Strukturwandel im Schnelldurchlauf

Der US-Präsident legt im Handelskonflikt nach: Er will Strafzölle auf mehr als 100 chinesische Warengruppen erheben. China droht zurück.

PEKING taz | Noch sind es Drohungen. Doch kommende Woche könnte der Handelsstreit zwischen den USA und China eskalieren. „Wenn ein Handelskrieg erst einmal beginnt, werden sich die leistungsfähigen Länder den USA nicht beugen“, giftete Chinas staatliche Zeitung Global Times am Donnerstag in einem Leitartikel. Bislang habe sich China große Mühe gegeben, einen Handelskrieg zu vermeiden. „Aber wenn einer ausbricht, ist Appeasement keine Option.“

China reagiert damit auf Pläne von Donald Trump. Der US-Präsident will Importzölle auf mehr als 100 chinesische Warengruppen erheben. Sie würden die von Trump bisher erhobenen Strafzölle auf Stahl, Aluminium und Waschmaschinen in den Schatten stellen. Das betroffene Handelsvolumen soll bei bis zu 60 Milliarden US-Dollar liegen, heißt es. Trump will diese Maßnahmen nächste Woche verhängen.

Chinas Handelsüberschuss mit den USA ist Trump schon lange ein Dorn im Auge. [1][Bereits im Wahlkampf] hatte er der zweitgrößten Volkswirtschaft „Währungsmanipulation“ und „unfaire Praktiken“ vorgeworfen. China würde sich mit Billigexporten einen Vorteil erschleichen. Wortwörtlich sagte er: „Wir dürfen es nicht weiter zulassen, dass China unser Land vergewaltigt.“

Währungsmanipulation konnte Trump den Chinesen nicht nachweisen. Das Handelsdefizit ist seit seiner Amtsübernahme jedoch weiter kräftig gestiegen. Es lag 2017 bei über 375 Milliarden Dollar. Vor zwei Wochen hat das Weiße Haus Chinas Führung aufgefordert, konkrete Vorschläge zu machen, wie der Überschuss der Chinesen im Handel mit den USA um 100 Milliarden Dollar gesenkt werden könne.

Dieser Forderung hat Peking eine Absage erteilt. Überhaupt gibt sich die chinesische Führung kämpferisch. Sollten die USA in einer Art handeln, die chinesische Interessen verletzt, werde China „Maßnahmen ergreifen müssen, um sein legitimes Recht wirksam zu verteidigen“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Konkret wurde er bislang nicht. In dem Leitartikel der Global Times heißt es: „Wenn die USA ihr Handelsdefizit reduzieren wollen, müssen die Amerikaner eben härter arbeiten.“ Und weiter: Sie sollten „Reformen in Einklang mit der internationalen Marktnachfrage durchführen, statt den Rest der Welt aufzufordern, sich zu ändern“.

Sowohl Chinas Wirtschaft als auch die der USA würden unter Strafzöllen leiden. Die US-Bürger müssen höhere Preise für die betroffenen Produkte bezahlen; chinesische Anbieter wiederum verzeichnen weniger Einnahmen. Ob dafür in den USA kurzfristig die entsprechenden Arbeitsplätze entstehen, wie Trump glaubt, ist dagegen höchst zweifelhaft. Ein solcher Strukturwandel dauert lange, und in vielen Fällen – wie etwa bei Smartphones – liegt die gesamte Produktionsbasis längst in Asien. Trump versucht eine Schocktherapie für ein Problem, das sich über Jahrzehnte aufgebaut hat. Er wird daher zunächst vor allem einen Schock auslösen.

15 Mar 2018

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