taz.de -- Gewalt an Flüchtlingen in Libyen: Menschenrechtsgruppen kritisieren EU

Amnesty und Oxfam kritisieren die italienische Hilfe für den libyschen Grenzschutz. Durch den Deal würden tausende Migranten Missbrauch und Folter erleiden.

Rom dpa | Italien und die Europäische Union tragen aus Sicht von Amnesty International und Oxfam eine Mitschuld für Folter und Missbrauch Tausender Migranten in Libyen. In zwei unterschiedlichen Mitteilungen bezogen sich die Organisationen am Donnerstag auf eine Vereinbarung zwischen Italien und Libyen zur Unterstützung der libyschen Küstenwache und zum Grenzschutz im Kampf gegen illegale Einwanderung, die vor einem Jahr unterzeichnet und von der EU unterstützt worden war.

Wegen dieses „fragwürdigen Deals“ seien Menschen Folter, willkürlicher Haft, Erpressung und „unvorstellbaren Zuständen in Gefangenenlagern“ ausgesetzt, erklärte Amnesty mit. Oxfam forderte Italien auf, die Vereinbarung aufzukündigen.

Italien unterstützt die Küstenwache des Bürgerkriegslandes unter anderem mit Training und Ausrüstung. Laut Amnesty International wurden rund 20.000 Menschen an der Flucht gehindert und zurück nach Libyen gebracht.

Die meisten Flüchtlinge, die im Mittelmeer gerettet werden, kommen nach Italien. Seit Monaten versucht die Regierung in Rom deshalb, den Zustrom in Zusammenarbeit mit Tripolis einzudämmen. Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen halten die Zusammenarbeit mit der libyschen Einheitsregierung für einen völlig falschen Ansatz, um die Migration aus Afrika zu stoppen – die Menschenrechtslage in Libyen ist dramatisch.

Schätzungen zufolge warten Hunderttausende Migranten auf eine Überfahrt nach Europa und sitzen unter schlimmsten Bedingungen in dem Bürgerkriegsland fest.

Vergangenes Jahr gingen 119.369 im Mittelmeer Gerettete in Italien an Land. Bei dem Versuch, die gefährlichste Flüchtlingsroute der Welt zu überqueren, starben 2017 mehr als 3100 Menschen – in diesem Jahr bereits mehr als 210.

1 Feb 2018

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