taz.de -- AfD-Bürgermeister in Brandenburg: Mit Stimmen anderer Parteien

Im brandenburgischen Lebus wählen Stadtverordnete einen AfD-Politiker zum Bürgermeister, darunter CDU und Linke. Die Mutterparteien sind entsetzt.
Bild: Frye und Alexander Gauland (Archivbil, 2014)

Lebus dpa/bb | Der AfD-Politiker Detlev Frye ist zum amtierenden Bürgermeister von Lebus im Landkreis Märkisch-Oderland gewählt worden. Die Märkische Oderzeitung berichtete, es sei damit erstmals in Brandenburg ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt worden.

Nach Angaben der Linken hatten auch zwei Stadtverordnete, die über die Liste der Linken in die Gemeindevertretung gewählt wurden, den AfD-Kandidaten unterstützt. „Wir haben uns klar davon distanziert“, sagte Landesgeschäftsführerin Anja Mayer am Samstag. Der Landesvorstand habe die beiden Stadtverordneten aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen.

Bei ihnen handele es sich um parteilose Kandidaten, die nicht Mitglieder der Partei seien. Laut Zeitung hatte auch CDU-Generalsekretär Steeven Bretz vergeblich interveniert, um die Wahl von Frye mit Stimmen aus der CDU zu verhindern.

In Lebus waren die bisherige Bürgermeisterin und auch ihre Vertreterin zurückgetreten. Deshalb mussten die Stadtverordneten einen amtierenden Bürgermeister wählen, erklärte Frye weiter. Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Fristen werde dann im Februar die eigentliche Wahl in der Stadtverordnetenversammlung stattfinden. Dabei werde er vermutlich erneut kandidieren. Die allgemeine Wahl eines neuen Bürgermeister durch die Bürger ist der Zeitung zufolge erst zur Kommunalwahl 2019 vorgesehen.

11 Nov 2017

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