taz.de -- Feiertagsdebatte in Hamburg: Mehr Feiern!

Hamburg soll ab 2018 einen neuen Feiertag bekommen. Darin sind sich faswt alle Fraktionen einig. Diskutiert wird nun darüber, was gefeiert werden soll

HAMBURG taz| In der Bürgerschaft gibt es einen breiten Konsens darüber, dass im Stadtstaat ein zusätzlicher Feiertag eingeführt werden soll. Wie am Dienstagabend im Verfassungsausschuss deutlich wurde, ist lediglich die FDP dagegen und die AfD skeptisch. Der Debatte gingen Anträge der Linken und der CDU voraus. Darüber, was gefeiert werden soll, gibt es allerdings recht unterschiedliche Vorstellungen.

Jedes Bundesland kann für sich entscheiden, welche Tage es zu Feiertagen machen will. Nicht einmal der Erste und Zweite Weihnachtstag sind bundeseinheitlich geregelt. Dies gilt nur für den 3. Oktober, als Tag der Deutschen Einheit. Im Vergleich der Bundesländer sind die HamburgerInnen mit nur neun Feiertagen pro Jahr am schlechtesten bedient. In Bayern gibt es 13 Feiertage.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel räumt ein, es gebe eine „Feiertags-Ungerechtigkeit zwischen Nord und Süd in Deutschland“. Deshalb hat er alle Fraktionen dazu aufgefordert, einen Feiertagsvorschlag zu machen. Selbst hat er aber noch keinen. Die SPD brauche „noch ein wenig Beratungszeit in den nächsten Wochen, um einen sinnstiftenden Tag für uns alle zu finden“, sagt Dressel.

Das gilt auch für den Juniorpartner in der Koalition. „Eine Entscheidung soll bis Ende des Jahres fallen“, sagt Farid Müller von der grünen Bürgerschaftsfraktion.

Der FDP-Fraktion ist das Nord-Süd-Gefälle egal: „Wir sind nicht der Ansicht, dass wir mehr Feiertage brauchen“, sagt der Pressesprecher der Fraktion, Dominik Ohlig. „Aber wenn überhaupt, dann nicht kirchlich.“

Auch Jörn Kruse, der Vorsitzende der AfD-Fraktion, steht der Einführung eines zusätzlichen Feiertags skeptisch gegenüber. Aber wenn ein Feiertag eingeführt werden sollte, schlägt er den 23. Mai vor, „als das Grundgesetz verkündet wurde, womit Deutschland ein demokratischer Staat wurde“.

Aus Sicht der Linken braucht Hamburg unbedingt einen zusätzlichen konfessionslosen Feiertag und zwar den 8. Mai. „Alle können sich mit dem Tag der Befreiung identifizieren“, sagt Deniz Celik, Abgeordneter der Linken. Das Ende des Zweiten Weltkriegs als Feiertag zu würdigen, könne dabei helfen die Gedenkkultur in einer Zeit zu bewahren, in der immer mehr Zeitzeugen sterben. Schon 2015 hatte die Fraktion in diesem Sinne einen Gesetzentwurf erstellt und diesen vor einem Monat erneut eingebracht.

Auch die CDU hat einen eigenen Antrag verfasst. Sie will, dass der Reformationstag dauerhaft als Feiertag in Hamburg eingeführt wird. „Die Reformation hat eine kulturprägende Bedeutung für unsere Stadt“, sagt der CDU-Abgeordnete Dietrich Wersich. Der Reformationstag solle auch als ein Tag gefeiert werden, bei dem der Umgang der Religionen miteinander reflektiert wird. Das würde der Vielfalt der Religionen in Hamburg gerecht werden.

De facto würde die Einführung des Reformationstages die Zahl der christlich geprägten Feiertage von sechs auf sieben erhöhen. Der Vorschlag finde trotzdem Befürworter in allen Parteien, behauptet der CDU-Mann Wersich.

Rein praktische Überlegungen spielen bei der Entscheidung auch eine Rolle: Sechs von den aktuellen Feiertagen liegen im ersten Halbjahr. Bei einer Einführung des 31. Oktobers als Feiertag, wären die Festtage besser auf die Halbjahre verteilt.

16 Nov 2017

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