taz.de -- Auszählung der Wahl in Berlin: Schlusslicht wegen Software-Ausfall

Alle waren fertig, nur Berlin zählte noch: Erst gegen vier Uhr früh lagen die Ergebnisse der Wahl vor. Nach einem Software-Ausfall mussten Stift und Telefon ran.​
Bild: Ziemliches Chaos: Die Abstimmungszettel für den Tegel-Volksentscheid nach Schließung der Wahllokale

Berlin dpa | Ein Ausfall der Computer-Software, mit der Wahlergebnisse aus den Bezirken übermittelt wurden, hat am Wahlabend in Berlin für eine verspätete Auszählung der Stimmen gesorgt. Für eine Stunde konnten überhaupt keine Ergebnisse aus den Wahlbezirken gesendet werden, auch danach habe es Probleme gegeben, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Montagmorgen in Berlin. Erst um 3.44 Uhr stand das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl fest, um 4.45 Uhr folgte das Ergebnis des Volksentscheids.

„Die Ursache für dieses Problem ist derzeit nicht klar und wir wollen es aufklären“, sagte Michaelis. Das System des IT-Dienstleistungszentrums Berlin habe vorher in zwei Probewahlen „unter realistischen Bedingungen“ mit allen Bezirken reibungslos funktioniert. Einen Angriff von außen, etwa durch Hacker, könne sie ausschließen.

Gegen 21 Uhr hatten die Bezirke demnach gemeldet, dass sie keine Ergebnisse in das System eingeben konnten. Auch später kam es immer wieder zu Störungen. Die Ergebnisse seien teils per Telefon, teils persönlich übermittelt worden. „Das führte also dazu, dass ein Stau entstand. Die Ergebnisse, die die Wahlleiter meldeten, wurden nicht ins System übertragen, sondern auf Papier notiert“, sagte Michaelis. Rückfragen bei unklaren Zahlen mussten später mühsam nachvollzogen werden – viele Wahlvorstände waren schon nach Hause gegangen.

Nicht optimal aufeinander eingestellt

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Montag im Innenausschuss: „Hintergrund sind die heterogenen IT-Systeme in Berlin und das Zusammenspiel dieser IT-Systeme, was sich als nicht optimal herausgestellt hat.“ Es gebe zwölf verschiedene Systeme in Berlin zur Datenübermittlung an das Amt für Statistik, die nicht optimal aufeinander eingestellt gewesen seien.

In den nächsten zwei Wochen sollen die Ergebnisse routinegemäß amtlich überprüft werden. Erst am 6. Oktober wird das endgültige Endergebnis vom Landeswahlausschuss verkündet. Nach Angaben der Landeswahlleitung könnte es dabei zu Abweichungen kommen. Diese seien jedoch normal und in den meisten Fällen nicht mandatsrelevant.

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25 Sep 2017

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