taz.de -- Sanktionen gegen Nordkorea: Aufrüsten für den Ernstfall

Donald Trump will Südkorea mit Waffen ausstatten, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. Putin ist dagegen, Merkel plädiert für diplomatische Lösungen.

New York afp | Die USA haben nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas eine massive Aufrüstung Südkoreas in Aussicht gestellt. In einem Telefonat mit Südkoreas Präsident Moon Jae In signalisierte US-Präsident Donald Trump seine Bereitschaft für ein milliardenschweres Rüstungsabkommen mit Seoul. Russlands Präsident Wladimir Putin warnte dagegen am Dienstag vor „militärischer Hysterie“. Er wies zudem die US-Forderung nach verschärften UN-Sanktionen zurück, die auch die Bundesregierung unterstützt.

Trump war sich in dem Telefonat mit seinem südkoreanischen Kollegen Moon einig, „den Druck auf Nordkorea maximal zu erhöhen“, wie es aus dem Weißen Haus hieß. Trump ist demnach prinzipiell bereit zum Verkauf „von Waffen und Rüstungstechnik im Wert von mehreren Milliarden Dollar an Südkorea“. Genauere Angaben machte die Regierung in Washington zunächst nicht.

Putin warnte bei einem Treffen der aufstrebenden Schwellenländer Brics im chinesischen Xiamen vor einer „militärischen Hysterie“ im Umgang mit Nordkorea. „All dies kann in einer weltweiten Katastrophe enden“, betonte er. Putin bezeichnete neue Sanktionen gegen Pjöngjang zugleich als „sinnlos und wirkungslos“.

Die USA hatten am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats für einen neuen, schärferen Sanktionsbeschluss gegen Nordkorea geworben, den Russland als Vetomacht aber verhindern kann. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, betonte, die USA wollten die „schärfsten aller möglichen Maßnahmen“ gegen Pjöngjang durchsetzen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un „bettelt um Krieg“, sagte sie.

Harte Sanktionen statt Eskalation

Auch Deutschland unterstützt neue UN-Sanktionen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Angaben der Bundesregierung in zwei eigenen Telefonaten mit Trump und Südkoras Präsident Moon deutlich machte. Ziel sei es, „eine militärische Eskalation zu vermeiden und eine friedliche Lösung zu ermöglichen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Merkel bekräftigte auch ihren Willen, sich auf Ebene der Europäischen Union für eine diplomatische Lösung einzusetzen. Sie sagte am Dienstag im Bundestag: „Europa hat eine wichtige Stimme in der Welt und muss diese Stimme nutzen.“ Gemeinsam mit Frankreich will sich Merkel auch in der EU für „zusätzliche, harte Sanktionen gegen Nordkorea“ einsetzen, wie sie Trump versicherte.

Südkorea reagierte mit einer neuerlichen Militärübung auf den Atomtest Pjöngjangs. An dem Seemanöver vor der Ostküste der koreanischen Halbinsel nahmen unter anderem die 2500-Tonnen-Fregatte „Gangwon“, ein Patrouillenboot sowie ein Lenkraketen-Schiff teil, wie die Marine des Landes mitteilte. „Falls der Feind eine Provokation zu See oder unter Wasser startet, werden wir sofort zurückschlagen und ihn im Meer beerdigen“, erklärte Kapitän Choi Young Chan.

Nordkorea hatte am Sonntag die Welt mit dem bisher gewaltigsten Atomwaffentest schockiert. Pjöngjang testete nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe. Die Sprengkraft des Atomtests war nach südkoreanischen Angaben dreimal so groß wie die der Bombe, die die USA 1945 auf Hiroshima abwarfen. Das isolierte Land hatte zuvor bereits eine Reihe von Raketen getestet. Südkorea erwartet in Kürze einen weiteren Test, womöglich mit einer Interkontinentalrakete.

5 Sep 2017

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