taz.de -- Hausprojekt in Hamburg: Rote Flora in Alarmbereitschaft

Nach den G20-Krawallen hatte die Hamburger Politik der „Roten Flora“ gedroht. Nun befürchten die Aktivist*innen eine Hausdurchsuchung.

Hamburg taz | Ein vier Sätze kurzer [1][Blogeintrag] hat am Donnerstag für Aufregung in den sozialen Netzwerken gesorgt: Das Hamburger besetzte Kulturzentrum Rote Flora rief zu einer Vollversammlung für Tag X auf, wenn es zu einer Hausdurchsuchung kommen sollte. „Derzeit verdichten sich die Informationen, dass es in den kommenden Wochen zu einer Durchsuchung der Roten Flora kommen könnte. Wir rufen zum Tag X um 20h zu einer Vollversammlung in der Flora auf. Haltet die Augen und Ohren offen. Solidarität gegen ihre Repression!“, schreiben die Aktivist*innen.

Über die Informationen, die die Aktivist*innen in Alarmbereitschaft versetzt hatten, gaben sie zunächst nichts genaueres bekannt. Aus Szenekreisen heißt es aber, die Steuerfahndung habe das Kulturzentrum im Visier. Es könne sein, dass jetzt über diesen Hebel versucht werde, der Flora Schaden zuzufügen, vermuteten Aktivist*innen. Denkbar wäre ein solches Szenario durchaus.

Die Hamburger Finanzbehörde wollte die Meldung nicht kommentieren – zu Ermittlungen wegen Steuerbelangen werden generell keine Auskünfte gegeben, sagte ein Sprecher: „Ob jemand Steuern zahlt oder nicht, unterliegt dem Steuergeheimnis.“ Ein offenes Geheimnis ist jedoch, dass meisten besetzten oder selbst verwalteten Kulturzentren keine Steuern zahlen.

Zuletzt hatte sich die Stimmung in Hamburg wieder zugunsten der Flora gewendet, nachdem das Autonome Zentrum [2][wegen der G20-Proteste unter Beschuss geraten war]. Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel hatten nicht nur die CDU und die Polizeigewerkschaften die Flora zum Sündenbock deklariert. Auch die in Hamburg mit den Grünen regierende [3][SPD hatte Maßnahmen gegen die Flora angedroht], wenn sie sich nicht entschieden von jeglicher Gewalt distanzieren sollte.

Bisher sind den Drohungen aber noch keine Taten gefolgt. Auf einer Stadtteilversammlung vor zwei Wochen haben sich die über 1.000 Teilnehmer*innen per Akklamation für den Erhalt der Flora und anderer linken Zentren ausgesprochen. Auch diverse im Schanzenviertel ansässige Restaurants und mehrere Hamburger Musikclubs haben sich mit der Flora solidarisiert.

3 Aug 2017

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