taz.de -- Ukrainische Separatisten rufen Staat aus: Donezk ist jetzt „Kleinrussland“

Bisher haben sich die prorussischen Separatisten in den Volksrepubliken Luhansk und Donezk organisiert. Nun rufen sie einseitig einen neuen Staat aus.

Moskau ap | Die prorussischen Separatisten in der Ukraine haben einen neuen Staat ausgerufen. Die Rebellen in den Regionen Donezk und Luhansk sowie Vertreter anderer ukrainischer Gebiete würden einen Staat namens Malorossija (Kleinrussland) bilden, zitierte die separatistische Donezker Nachrichtenagentur den Rebellenführer Alexander Sachartschenko. Es solle eine Verfassung ausgearbeitet und zur Volksabstimmung vorgelegt werden.

Bisher haben sich die Rebellen in den sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk organisiert, die international nicht anerkannt sind. Sachartschenko sagte, der einstige ukrainische Staat könne nicht wiederhergestellt werden. „Wir, die Vertreter der Regionen der früheren Ukraine, ausgenommen die Krim, proklamieren die Bildung eines neuen Staates, der Nachfolger der Ukraine ist“, erklärte er. Russland äußerte sich zunächst nicht zu der Ankündigung.

Nach dem Sturz des russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch hatten prorussische Gruppen im Osten der Ukraine 2014 mehr Autonomie gefordert und einen bewaffneten Aufstand begonnen. Bei Kämpfen mit Regierungstruppen kamen mehr als 10.000 Menschen um.

Russland annektierte 2014 die Krim und unterstützt die prorussischen Rebellen. 2015 vereinbarten Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich in Minsk einen Fahrplan zur Beilegung des Konflikts. Danach sollen die Rebellengebiete Autonomie erhalten, aber wieder unter die Kontrolle der Regierung in Kiew kommen. Die ukrainische Regierung sollte dort Regionalwahlen zulassen.

In der Folge flauten die Kämpfe zwar ab, die politischen Teile des Abkommens wurden aber nicht umgesetzt. Die Proklamation vom Dienstag stellt diese Vereinbarung nun in Zweifel.

18 Jul 2017

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