taz.de -- Grüne stellen Wahlprogramm vor: Öko und Integration

Die Grünen wollen mit einem stark ökologisch orientierten Programm in den Wahlkampf gehen. Im Juni entscheidet ein Parteitag über den Entwurf.

Berlin dpa | Die Grünen wollen im Bundestagswahlkampf vor allem mit Klima- und Umweltschutz punkten. „Öko ist für uns nicht ein Spiel, sondern ist das Standbein, auf dem wir stehen“, sagte Spitzenkandidat Cem Özdemir am Freitag bei der Präsentation des Wahlprogramm-Entwurfs in Berlin. Die ökologische Frage sei „keine Gewissensfrage mehr, sie ist die Existenzfrage.“

Die Grünen stellten in elf Bundesländern die Umweltminister, sagte Katrin Göring-Eckardt, die mit Özdemir gemeinsam das Spitzenduo der Partei bildet. Aber nun müssten auch im Bund strukturelle Veränderungen angestoßen werden, etwa für eine naturverträgliche Landwirtschaft und Tierhaltung.

Mitte Juni werden die Grünen auf einem Parteitag in Berlin endgültig über ihr Programm entscheiden. Forderungen sind etwa der sofortige Start des Kohleausstiegs und der Umbau der Autoindustrie auf abgasfreie Antriebstechniken.

Weitere Themen der Grünen sind ein Umbau der Familienförderung zugunsten von Geringverdienern, schnellere Asylverfahren und bessere Integration von Zuwanderern und Investitionen in Kitas und Schulen. Gewählt wird am 24. September. In Umfragen steht die Partei derzeit bei 6,5 bis 8 Prozent, offizielles Ziel ist ein „deutlich zweistelliges“ Ergebnis.

10 Mar 2017

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