taz.de -- Frankreichs Sozialisten vor Zerreißprobe: Macron, der Spaltpilz

Emmanuel Macron beansprucht die Mitte, deshalb gilt er als aussichtsreicher Kandidat. Doch der Zuspruch könnte die sozialistische Partei endgültig spalten.

PARIS taz | Zu den Absurditäten dieser französischen Präsidentschaftswahlen gehört es, dass [1][ein Kandidat] ganz vorn im Rennen liegt, der als Einziger im Wesentlichen die Fortsetzung der Politik des unpopulären Amtsinhabers François Hollande vorschlägt. Mit seiner möglichst ideologiefreien Position des „weder links noch rechts“ beansprucht Emmanuel Macron [2][den Platz in der Mitte], um so in der Hoffnung auf Unterstützung von beiden Seiten [3][die dringendsten Reformen durchzuführen].

Theoretisch gut gedacht. Doch praktisch funktioniert die Politik in Frankreich meist nicht nach den Regeln des gesunden Menschenverstands. Erstens wird Macron als ehemaliger Berater und Wirtschaftsminister von Hollande für die bürgerliche Opposition automatisch zum Gegner, dessen Pläne a priori schlecht gemacht und gegebenenfalls vereitelt werden müssen. Macron ist zwar gerade wegen seiner Ablehnung der Spaltung in zwei Lager populär und hat gute Chancen, gewählt zu werden. Doch danach wird er ebensowenig die gegnerischen Parteien versöhnen können wie vor ihm der stets kompromissbereite Hollande.

Zweitens hat der Zulauf aus den Reihen der bürgerlichen und liberalen Mitte, vor allem aber von links für ihn einen hohen Preis. Zunächst hatten sich nur einige Persönlichkeiten ganz individuell für Macron entschieden: Sozialisten wie der Lyoner Bürgermeister Gérard Collomb, dessen Ex-Amtskollege von Paris, Bertrand Delanoë, oder der Zentrumsdemokrat François Bayrou. Jetzt aber plant gleich der ganze rechte Flügel des Parti Socialiste geschlossen zu Macron überzulaufen und den Kandidaten der eigenen Partei (Benoît Hamon) im Stich zu lassen.

In diesem Fall droht die endgültige Spaltung der sozialistischen Partei. Zwar kann Macron den desillusionierten Mitgliedern seine Bewegung „En Marche!“ („Los geht's!“) als Auffangbecken anbieten. Doch links und rechts davon entstünde dann ein Vakuum, das zu einer Radikalisierung der Gegner führt. Und das würde es Macron erst recht schwer machen, seine Reformpläne umzusetzen. Ihn könnte so letztlich das selbe Schicksal ereilen wie Hollande.

11 Mar 2017

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