taz.de -- Hillary Clintons E-Mail-Affäre: FBI will Klarheit schaffen

Es sah zuletzt gut aus für Hillary Clinton. Doch nun muss sie sich wieder mit ihrer E-Mail-Affäre herumschlagen, das FBI untersucht verdächtige Nachrichten.

Washington ap | Anderthalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl kehrt die schon ausgestanden geglaubte E-Mail-Affäre um Hillary Clinton mit Wucht ins Rampenlicht zurück. Das FBI prüft nach dem Auftauchen neuer E-Mails in einem anderen Fall ein mögliches Fehlverhalten der Kandidatin im Umgang mit geheimen Informationen, wie FBI-Chef James Comey in einem Brief an Kongressabgeordnete mitteilte.

Clinton forderte die Bundespolizei mit Blick auf die bevorstehende Wahl auf, rasch Klarheit zu schaffen und weitere Informationen zu dem Fall zu veröffentlichen. „Raus damit“, sagte sie in einer knappen Stellungnahme vor Reportern am Freitagabend. Ihr Rivale Donald Trump nutzte die neu aufgeflammte Affäre für neue Attacken.

Aufmerksam auf die neuen E-Mails wurde das FBI bei Ermittlungen gegen den demokratischen Ex-Abgeordneten Anthony Weiner, dem Ehemann der Clinton-Vertrauten Huma Abedin. Diese hatte sich jedoch Anfang des Jahres von Weiner getrennt, nachdem er 2011, 2013 und 2016 dabei erwischt worden war, Sex-SMS-Nachrichten und Nackt-Fotos von ihm an Frauen verschickt zu haben.

Aktuell untersuchte das FBI einschlägige SMS, die Weiner an ein 15-jähriges Mädchen geschickt haben soll, und stieß dabei auch auf E-Mails mit Verbindung zu Clinton.

Anklage nicht gerechtfertigt

Ein Jahr lang hatte das FBI geprüft, ob die Kandidatin mit der Nutzung eines Privatservers in ihrer Zeit als Außenministerin Hackern oder feindlichen Regierungen Zugang zu geheimen Informationen ermöglicht haben könnte. Im Juli schloss Comey den Fall mit der Erkenntnis ab, dass Clinton fahrlässig gehandelt habe. Es gebe aber keine Beweise, die eine strafrechtliche Anklage rechtfertigen würden, sagte er damals.

Clinton ließ in der Reaktion auf die neuen Ermittlungen durchblicken, dass sie nichts zu befürchten hat. Sie sei zuversichtlich, dass das FBI keine neuen Informationen finde, die die Entscheidung gegen ein Strafverfahren umkehren könnten.

Trump und dessen republikanische Parteikollegen reagierten indes mit Begeisterung auf die neuen Ermittlungen. Er habe „großen Respekt“ dafür, dass das FBI nun seinen fürchterlichen Fehler gutmachen wolle, den es mit der Einstellung der Ermittlungen zur E-Mail-Affäre im Juli begangen habe. „Vielleicht wird endlich der Gerechtigkeit Genüge getan. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie ihr kriminelles Komplott bis ins Oval Office trägt … Das ist größer als Watergate“, sagte Trump.

Die neuen Ermittlungen kommen für Clinton ungelgen. In anderthalb Wochen wird in den USA gewählt und viele hatten die Demokratin schon auf der Siegerstraße gewähnt. In jüngsten Umfragen lag sie deutlich vor Trump. Zudem hat sie für die Schlussphase im Wahlkampf deutlich mehr Geld in ihrer Wahlkampfkasse.

Comey sagte, er könne noch nicht abschätzen, ob diese neuen E-Mails überhaupt signifikant seien oder wie lange die Ermittlungen dauern könnten. Aus Clintons Team verlautete der Vorwurf, Comey wolle so kurz vor der Wahl noch das Ergebnis beeinflussen. Hätte er die Information aber bis nach der Wahl zurückgehalten, hätten ihm wohl viele Republikaner ebenfalls politisches Kalkül vorgeworfen, mutmaßten Beobachter. Der FBI-Direktor ist ein Karrierestaatsanwalt, der sowohl unter Demokraten als auch Republikanern gearbeitet hat.

29 Oct 2016

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