taz.de -- Türkisch-israelische Beziehungen: Versöhnungsabkommen gebilligt

Das türkische Parlament stimmte der Vereinbarung zu. Auslöser des jahrelangen Streits war ein Militäreinsatz gegen Schiffe mit Lieferungen für den Gazastreifen.
Bild: Diese Fahnen wehnen wieder harmonischer nebeneinander im Wind

Ankara rtr | Das türkische Parlament hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Konfrontation mit Israel gezogen und einem zwischen den Regierungen beider Staaten ausgehandelten Versöhnungsabkommen zugestimmt. Die Vereinbarung sieht die Zahlung von 20 Millionen Dollar Entschädigung durch Israel an die Hinterbliebenen eines tödlichen Militäreinsatzes vor der Küste des Gaza-Streifens vor sechs Jahren vor.

Israelische Marine-Kommandos hatten im Mai 2010 mehrere aus der Türkei ausgelaufene Schiffe gewaltsam daran gehindert, die See-Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen. Bei dem Militäreinsatz starben zehn Türken an Bord der Schiffe, die nach Darstellung der zum Teil islamistischen Organisatoren Hilfsgüter in den Gaza-Streifen bringen wollten. Das Küstengebiet wird von der radikal-islamischen Hamas regiert und unterliegt einer Blockade durch die Nachbarstaaten Israel und Ägypten.

Die israelische Regierung hatte sich bereits für den auch in Israel als unverhältnismäßig kritisierten Armeeeinsatz entschuldigt. Im Gegenzug zu der Entschädigungszahlung gibt die Türkei alle weiteren rechtlichen Ansprüche gegenüber Israel wegen des Vorfalls auf.

Die von der Türkei im Zuge der Verhandlungen geforderte Aufhebung der Gaza-Blockade wurde nicht vereinbart. Stattdessen wurde erlaubt, Hilfsgüter über israelische Häfen in den Gaza-Streifen zu bringen. Israel befürchtet eine unkontrollierte Aufrüstung der Hamas im Falle eines unkontrollierten Zugangs zu der Palästinenser-Enklave. Die Hamas bestreitet das Existenzrecht Israels, beide Seiten haben bereits mehrere Kriege gegeneinander geführt.

20 Aug 2016

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