taz.de -- Bundeswehreinsätze nach Terrorangriffen: Mission im Inland in Vorbereitung

„Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen“, sagt die Verteidigungsministerin. Demnächst werde entschieden, welche Einsatzszenarien geübt werden müssten.

Berlin dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will schon bald die Grundlagen für Einsätze der Bundeswehr im Inneren bei Terrorangriffen legen.

„Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen“, sagte die CDU-Politikerin der Bild-Zeitung. „Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal zur Verfügung stehen.“

Zunächst werde man eine Stabsrahmenübung machen, die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt. Drei Bundesländer hätten bereits Interesse angemeldet, berichtete von der Leyen. Sie stellte klar, dass nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts im Extremfall auch Militär angefordert werden könnte.

Von der Leyen nannte die Diskussion um einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr „richtig und wichtig“. Alle hofften ja, dass es nie zu einem „Großszenario“ kommt, das einen solchen Einsatz erforderlich macht. Die Anschläge in Paris hätten aber allen die Augen geöffnet. „Mir ist die Skepsis jetzt lieber als später der Vorwurf, wir seien nicht vorbereitet gewesen.“

1 Aug 2016

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