taz.de -- Donald Trump und die US-Republikaner: Wie wechselt man den Kandidaten?

Die US-Konservativen wollen offenbar ihren Präsidentschaftskandidaten loswerden. Doch dafür gibt es kein Prozedere.

Berlin taz | Es begann mit der Morgensendung des Fernsehsenders ABC am Mittwoch früh: White-House-Chefkorrespondent John Karl berichtete, führende Republikaner seien dabei zu diskutieren, wie Donald Trump als Spitzenkandidat der Republikaner zu ersetzen sei. Das wurde vielerorts so verstanden, als würde da aktiv an einer Absetzung des Kandidaten gearbeitet.

Das aber wäre nicht nur ein einmaliger Vorgang in der US-amerikanischen Geschichte. Vor allem ist die Absetzung eines Kandidaten, der beim Parteitag gewählt wurde, in der Parteisatzung nicht vorgesehen. „Trump ersetzen? Sorry, Republikaner, ihr habt ihn am Hals“ titelte die linksliberale Mother Jones auf ihrer Website. Doch darüber gibt es verschiedene Lesarten.

Artikel 9 der republikanischen Satzung sieht vor, dass der Parteivorstand, also die 168 Mitglieder des Republican National Committee (RNC), einen neuen Kandidaten bestimmen kann, wenn der auf dem Parteitag gewählte ausfällt. Allerdings ist nicht eindeutig definiert, was genau zu diesem Ausfall führen könnte. Gemeint ist eigentlich so etwas wie Tod, Krankheit, Inhaftierung oder Ähnliches eines Kandidaten. Jay Michaelson, rechtspolitischer Korrespondent der Website The Daily Beast, meint, das Komittee könnte Trump auch für unfähig deklarieren und damit eine Vakanz ausrufen und neu füllen.

Damit steht Michaelson allerdings in der Analystenwelt relativ alleine da. Nahezu alle anderen Kommentatoren sind der Ansicht, wenn Trump nicht von sich aus von der Kandidatur zurücktrete, habe das RNC keine Chance einzugreifen.

Die Stimmzettel werden bald gedruckt

Wenn Trump das täte – und bislang spricht nichts dafür – dann müsste er es allerdings recht schnell tun. Nicht nur, damit ein neuer Kandidat gefunden werden und beworben werden könnte, sondern auch, weil in vielen Bundesstaaten recht frühe Fristen bestehen, um Kandidaten tatsächlich auch auf dem Stimmzettel zu haben.

Angenommen etwa, Trump würde Mitte September seinen Rückzug verkünden, dann wäre er mindestens in Arkansas, Oklahoma, North Carolina und Delaware trotzdem als republikanischer Kandidat auf dem Stimmzettel. Anfang Oktober ist die Frist dann nahezu überall abgelaufen. Allerdings würden in einer Reihe Staaten alle Trump-Stimmen dann für den neuen republikanischen Kandidaten gewertet. In anderen nicht. Keine guten Erfolgsaussichten.

Vizekandidat Mike Pence wäre im Übrigen von einem Trump-Rückzug nicht betroffen – es sei denn, auch er würde zurücktreten.

5 Aug 2016

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