taz.de -- Notunterkünfte für Flüchtlinge: Teilweise nur zu 20 Prozent belegt

Die sinkenden Flüchtlingszahlen führen einem Zeitungsbericht zufolge zu einer geringen Auslastung von Erstaufnahmeeinrichtungen.
Bild: Geflüchtete Menschen sind in einer ehemaligen Bundeswehr-Sporthalle in Stern-Buchholz bei Schwerin untergebracht

Hannover/Berlin epd | Die Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte für Flüchtlinge stehen einem Zeitungsbericht zufolge derzeit zur Hälfte leer. In Ostdeutschland seien die Unterkünfte zum Teil nur zu 20 Prozent belegt, [1][berichtet die Welt am Sonntag] unter Berufung auf eine eigene Umfrage in den 16 Bundesländern. „Der tägliche Zustrom von Asylbewerbern ist in den letzten Wochen deutlich gesunken“, teilte demnach das niedersächsische Ministerium für Inneres mit.

Ähnliches ist demnach aus vielen anderen Länderministerien zu hören. In Thüringen ist die Belegungsquote mit 18,6 Prozent unter allen Ländern am geringsten, dahinter folgt Sachsen mit rund 20 Prozent, berichtet die Zeitung weiter. In Brandenburg seien die Einrichtungen zu 44 Prozent gefüllt. Mecklenburg-Vorpommern und Hessen machten den Angaben zufolge als einzige Bundesländer keine Angaben.

Während in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg die Unterkünfte weiterhin nahezu voll oder sogar überbelegt sind, drosseln einige ostdeutsche Länder aufgrund der entspannten Lage die Verteilung an die Kommunen, hieß es weiter.

Auf die Unterbringung in Turnhallen seien die Länder immer weniger angewiesen. In Sachsen sind demnach die Sporthallen in Leipzig, Dresden und Meißen wieder frei, die restlichen fünf umgenutzten Hallen sollen bis Mai wieder an die Vereine übergeben werden. In Hessen seien alle 23 vorübergehend als Massenunterkunft genutzten Hallen wieder für den Sport freigegeben.

Entspanntere Immobiliensituation

Flüchtlinge werden den Bundesländern nach dem „Königsteiner Schlüssel“ zugewiesen. Das sei aber nicht der einzige Grund, warum die Massenunterkünfte im Osten teilweise leer stehen, erklärte Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der Zeitung: „Die Immobiliensituation ist im Osten sicher entspannter als in westdeutschen Ballungsgebieten.“ So betrage der Leerstand in Lischkas Heimat Sachsen-Anhalt in einigen Städten 15 bis 20 Prozent.

Weil die sogenannte Balkanroute „dicht“ ist, würden die Flüchtlingszahlen im Vergleich zum vergangenen Herbst seit einigen Wochen deutlich zurückgehen. Im Vergleich zu 2015 kommen aber noch immer deutlich mehr Flüchtlinge, so die Zeitung. So seien etwa in Nordrhein-Westfalen im Januar und Februar 136 Prozent mehr Flüchtlinge angekommen als im Vorjahreszeitraum.

20 Mar 2016

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[1] http://www.welt.de/wirtschaft/article153474175/Notunterkuenfte-in-Deutschland-kaum-ausgelastet.html

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