taz.de -- Fall Julian Assange: Wikileaks-Gründer könnte sich stellen

Seit über 1.000 Tagen lebt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Vom Urteil einer UN-Expertengruppe macht er abhängig, ob das so bleibt.

London dpa | Mehr als drei Jahre nach seinem Rückzug in die ecuadorianische Botschaft in London kommt wieder Bewegung in den Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Der 44-jährige Australier erklärte am Donnerstag über seine Enthüllungsplattform, er könnte sich am Freitag der Polizei stellen, sollte sich ein UN-Gremium gegen seine Auslegung des Falls aussprechen. Assange lebt seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen.

Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet Assange in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber [1][inzwischen verjährt]. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Eine [2][UN-Expertengruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung] will am Freitag in Genf ihre Meinung zum Fall Assange öffentlich bekanntgeben. Diese ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von „Hausarrest“.

„Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt“, schrieb Assange. Sollte die Gruppe jedoch seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Die Londoner Polizei, die die Botschaft bis Oktober 2015 rund um die Uhr bewacht hatte, betonte, dass sie das Gebäude weiterhin im Visier habe. Der Einsatz mit dem Ziel einer Festnahme Assanges gehe weiter, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. „Sollte er die Botschaft verlassen, würden Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen“.

Assanges Enthüllungsplattform kämpft mit der Veröffentlichung geheimer Unterlagen für Transparenz. Tausende Botschaftsdepeschen und Berichte der USA aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan landeten 2010 auf Wikileaks. Die US-Soldatin Chelsea Manning musste dafür ins Gefängnis, sie gilt als Quelle der Dokumente. Die USA ermitteln auch gegen weitere Wikileaks-Unterstützer.

Zuletzt hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa im Januar bekanntgegeben, dass Assange bald in der Botschaft befragt werden solle. Im Dezember hatte Schweden ein Abkommen geschlossen, das den Weg für eine Befragung Assanges frei macht.

4 Feb 2016

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