taz.de -- Flüchtlinge in Europa: Juncker lädt kurzfristig zum Treffen ein

Die Situation im Südosten Europas verschärft sich. Jetzt hat EU-Kommissionschef Juncker rasch ein Spitzentreffen angesetzt.

Brüssel dpa | In der Flüchtlingskrise lädt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einige europäische Staats- und Regierungschefs zu einem Spitzentreffen am Sonntag nach Brüssel ein. Bei der Zusammenkunft solle es um die Westbalkanroute gehen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde erwartet. Eingeladen sind auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder Österreich, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Ungarn, Rumänien und Slowenien.

Deutschlands wichtigster EU-Partner Frankreich wird nicht vertreten sein. Die Kommission strebt gemeinsame Schlussfolgerungen an, die direkt in die Tat umgesetzt werden könnten.

Kroatien und Slowenien sind derzeit mit einem Ansturm Tausender Menschen konfrontiert. [1][Slowenien beschloss in der Nacht zum Mittwoch, Militär an seiner Grenze einzusetzen]. In Griechenland kommen immer noch viele Flüchtlinge aus der Türkei an.

Bei dem Treffen am Sonntag, über das zuerst die Bild berichtet hatte, handelt es sich nicht um einen EU-Gipfel, da nicht alle 28 EU-Länder vertreten sein werden. Gipfel können nur von EU-Ratspräsident Donald Tusk einberufen werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bereits bei einem Krisentreffen Ende September und beim regulären Gipfel in der vergangene Woche über die Flüchtlingskrise beraten.

Tusk ist zu der Begegnung in der Kommission eingeladen, ebenso UN-Flüchtlings-Hochkommissar Antonio Guterres. Auch das Europäische Asyl-Unterstützungsbüro (Easo) und die Grenzschutzagentur Frontex sollen vertreten sein.

21 Oct 2015

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